Pressemitteilungen

Zu Beginn der Motorradsaison sind eine gute Vorbereitung und eine besonnene Fahrweise wichtig. Damit alle sicher am Ziel ankommen unterstützt die Polizei im Aktionsmonat Mai mit gezielten Kontroll- und Präventionsaktivitäten.

Die Straßen im Land sollen noch sicherer werden. Deshalb hat sich Baden-Württemberg bereits zum siebten Mal an der europaweit abgestimmten Geschwindigkeitskontrollwoche beteiligt.

Nach Angaben der Landeswahlleiterin Cornelia Nesch werden in Baden-Württemberg an den Wahlen zum Zehnten Europäischen Parlament am 9. Juni 2024 34 Parteien und politische Vereinigungen teilnehmen.

Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Polizei Baden-Württemberg an dem jährlich stattfindenden bundesweiten Aktionstag, der diesmal ganz im Zeichen des Güterverkehrs steht. In Baden-Württemberg sind 18 Großkontrollen mit rund 500 Einsatzkräften geplant.

Am 17. April 2024 findet zum siebten Mal ein länderübergreifender Sicherheitstag in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland statt.

Die Überwachung des Verkehrs rettet Leben. Deshalb beteiligt sich Baden-Württemberg auch in diesem Jahr an der europaweiten Geschwindigkeitskontrollwoche vom 15. bis 21. April. Den Höhepunkt der Kontrollen stellt der europaweite Speedmarathon am 19. April dar.

In der Sondersitzung des Kabinettsauschusses lag der inhaltliche Schwerpunkt auf der Sicherheitslage und dem Sicherheitsgefühl von Kandidatinnen und Kandidaten sowie Amts- und Mandatsträgerinnen und -trägern im Vorfeld der am 9. Juni 2024 anstehenden Europa- und Kommunalwahlen.

Das Land Baden-Württemberg würdigt das hohe Engagement der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz und deren Familien mit einem Empfang in Heilbronn. Beim Landesempfang erwartet die rund 300 Ehrenamtlichen auch in diesem Jahr ein vielfältiges Programm.

Der 11. Februar ist der Tag des europäischen Notrufs 112. Unter dieser Nummer ist der Notruf in der ganzen Europäischen Union zu erreichen. Der Aktionstag soll dabei helfen, die Notrufnummer 112 noch bekannter zu machen.

Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ ist ein wertvolles Instrument zum Schutz und Erhalt der Demokratie. Zur Halbzeit der Lagislaturperiode zieht der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl nun Bilanz.