Innenminister Reinhold Gall hat am Freitag, 29. April 2016, im Stuttgarter Feuerwehrmuseum den Wechsel im Amt des Landesbranddirektors vollzogen. Vor 200 geladenen Gästen wurde Ministerialdirigent Hermann Schröder in seiner Funktion als Landesbranddirektor entpflichtet und Leitender Branddirektor Dr. Karsten Homrighausen in sein neues Amt eingeführt.
Polizei
#8geben - Social Media-Kampagne zur Verkehrssicherheit
„Ein fester Bestandteil unserer täglichen Kommunikation sind die sozialen Medien geworden. Wir müssen mit unserer Präventionsarbeit dort ansetzen, wo wir die Menschen erreichen“, sagte Innenminister Reinhold Gall.
Ausreisepflicht
Abschiebungshafteinrichtung in Pforzheim nimmt Betrieb auf
„Angesichts des hohen Anteils von Flüchtlingen, die keine Bleibeperspektive in Deutschland haben, ist für eine konsequente Rückführung ausreisepflichtiger Personen eine Abschiebungshafteinrichtung in Baden-Württemberg erforderlich. Die Abschiebungshaft sichert die Durchsetzung der Ausreisepflicht und kommt nur als ultima ratio in Betracht“, sagte Innenminister Reinhold Gall bei der Inbetriebnahme der Abschiebungshafteinrichtung in Pforzheim.
Verkehrsprävention
Saisonauftakt 2016 - Frühling lockt Biker auf die Straßen
Pünktlich zu Beginn der Motorradsaison stehen die Prognosen für ein sonniges Frühlingswochenende gut. Nach einer langen Winterpause dürften es die meisten Biker kaum noch erwarten können, endlich in die Saison zu starten. Doch gerade nach einer mehrmonatigen Pause spielt eine gute Vorbereitung eine wichtige Rolle.
Landtagswahl 2016
Amtliches Endergebnis der Landtagswahl 2016 liegt vor
Nach der Feststellung durch den Landeswahlausschuss am Freitag, 1. April 2016, hat die Landeswahlleiterin des Landes Baden-Württemberg, Christiane Friedrich, das endgültige amtliche Ergebnis der Wahl des 16. Landtags von Baden-Württemberg bekannt gegeben. Vorausgegangen war die Prüfung der Wahlergebnisse in den 70 Wahlkreisen des Landes.
Polizei
Polizeiliche Kriminalstatistik 2015
„Baden-Württemberg ist das sicherste Bundesland in ganz Deutschland. Insgesamt lag die Kriminalitätsbelastung 2015 bei 5.761 Straftaten pro 100.000 Einwohner – was nach den bislang vorliegenden Daten im Ländervergleich der beste Wert ist. Die Aufklärungsquote im Südwesten hat mit 60,1 Prozent einen Höchststand der vergangenen zehn Jahre erreicht“, stellte Innenminister Gall bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für 2015 fest.
Polizei
Europaweite Schwerpunktkontrolle zur Verkehrssicherheit: Über 10.000 Verstöße festgestellt
Bei 1.156 Polizeikontrollen sind zwischen dem 14. und 20. März 2016 in Baden-Württemberg insgesamt 10.464 Verstöße geahndet worden. Allein 7.474 Fahrzeuginsassen wurden wegen nicht angelegtem Sicherheitsgurt angezeigt. Im Jahr 2015 sind 483 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben gekommen, 66 von ihnen hatten keinen Sicherheitsgurt angelegt.
E-Government
Modellvorhaben Rhein-Neckar – Kooperation im E-Government wird bis 2020 verlängert
Auf der Messe „CeBIT“ haben die IT-Beauftragten der Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Vertretern der Metropolregion Rhein-Neckar die Kooperationsvereinbarung zur Fortführung des Modellvorhabens „Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“ für die Metropolregion Rhein-Neckar unterzeichnet.
Landtagswahl
Vorläufige Ergebnisse der Landeswahlleiterin zur Landtagswahl am 13. März 2016
Landeswahlleiterin Christiane Friedrich hat am Montag, 14. März 2016, vorläufige Ergebnisse zur Landtagswahl 2016 bekannt gegeben. Informationen zur Anzahl der Wahlberechtigten, zur Stimm- und Sitzverteilung sowie zu den gewählten Bewerberinnen und Bewerbern finden Sie hier.
Polizei
Roland Eisele zum Präsidenten des Polizeipräsidiums Aalen ernannt
Innenminister Reinhold Gall hat Roland Eisele (58) heute zum Polizeipräsidenten des Polizeipräsidiums Aalen bestellt. Zuvor hatte der Ministerrat den Personalvorschlag gebilligt. „Sie haben sich in Ihrer bisherigen Laufbahn, zuletzt als Vizepräsident beim Polizeipräsidium Ludwigsburg, für diese neue Aufgabe hervorragend qualifiziert“, hob der Minister bei der Übergabe des Bestellungsschreibens im Innenministerium hervor.
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