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Pressemitteilungen

111 Ergebnisse gefunden

    • 30.01.2019
    • Breitbandausbau

    Zumeldung zur dpa-Meldung „Bauwirtschaft: Zögerliche Ausschreibungen beim Breitbandausbau“

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    • 17.01.2019
    • Wahlrecht

    Zumeldung: Wahlrecht von Menschen mit Behinderung

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    • 12.12.2018
    • Feuerwehr

    Zumeldung: Feuerschutzsteuer im Nachtragshaushalt

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    • 12.12.2018
    • Minister

    Zumeldung zur dpa-Meldung „Seehofer plant neue Verschärfungen bei Abschiebungen“

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    • 06.12.2018
    • Minister

    Zumeldung zur dpa-Meldung "Bundeswehr rüstet auf"

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    • 13.09.2018
    • Minister

    Zumeldung zur dpa-Meldung „Grünen-Landeschef: Überstunden der Polizei mit freien Mitteln abbauen“

    „Danke, lieber Herr Hildenbrand, danke, liebe Grüne Landtagsfraktion! Ich hatte bereits mehr Haushaltsmittel für die Vergütung von Überstunden für den Nachtragshaushalt 2018/2019 bei der Finanzministerin angemeldet und freue mich über jede Unterstützung!"
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    • 29.08.2018
    • Minister

    Zumeldung zur Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Stuttgart

    Zu den Vorkommnissen am Charlottenplatz erklärt Innenminister Thomas Strobl: „Das Polizeipräsidium Stuttgart und sein Polizeipräsident Franz Lutz hatten den Auftrag, die Vorgänge in Zusammenhang mit der Demonstration der Identitären Bewegung (IB) aufzuarbeiten und sie haben hervorragend aufgeklärt. Für die schnelle und präzise Aufklärungsarbeit bin ich dankbar: Der Sachverhalt ist jetzt klar. Die Polizei setzt damit Spekulationen ein Ende. Eines möchte ich ganz klar sagen: Ein solcher Satz ist mehr als unglücklich und geht gar nicht. Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut, von unserem Grundgesetz unter besonderen Schutz gestellt – dieser Schutz darf nicht in Frage gestellt oder relativiert werden, nicht durch Taten und nicht durch Worte, erst recht nicht von Polizeibeamten. Grundrechte gelten immer und überall. Punkt. Ausrufezeichen! Auf der anderen Seite möchte ich genauso klar sagen: Unsere Polizei hat – von der Aussage abgesehen – in einer heiklen Situation einen ausgezeichneten Job gemacht. Sie hat eines der wichtigsten Grundrechte, das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit, durchgesetzt. Sie hat aber auch die Auseinandersetzung mit Gegendemonstranten verhindert – und damit die Sicherheit aller in der Stadtbahn-Station gewährleistet.
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  • Zumeldung zur Mitteilung des Finanzministeriums „Gemeinsame Finanzkommission einigt sich auf umfassende Empfehlung“:

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    • 27.06.2018
    • Polizei

    Zumeldung zur lsw-Meldung 0560 Juristen als Chefs bei der Polizei geplant

    Zur aktuellen Berichterstattung erklärt ein Sprecher des Innenministeriums: „Die Behauptung, das Innenministerium plane für 2019 den Direkteinstieg von Juristen in den höheren Polizeivollzugsdienst, ist schlichtweg falsch. Richtig ist, es gibt zu der Frage Überlegungen in unserem Hause. Über das Ob und schon gar über das Wie ist aber noch lange nicht entschieden.“
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  • Zumeldung zur dpa-Meldung vom 18. Mai 2018 „Gaffer filmt nach tödlichem Unfall vor Kindern“

    Zumeldung zur dpa-Meldung vom 18. Mai 2018 „Gaffer filmt nach tödlichem Unfall vor Kindern“
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