Pressemitteilungen

Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ ist ein wertvolles Instrument zum Schutz und Erhalt der Demokratie. Zur Halbzeit der Lagislaturperiode zieht der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl nun Bilanz.

Das Land Baden-Württemberg wird weiterhin die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa sichern, bewahren und erforschen. Denn der unermüdliche Einsatz für Frieden und Völkerverständigung in Europa ist wichtiger denn je.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl berichtete im Ministerrat zum Protest der Landwirte in Baden-Württemberg. Die Aktionen verliefen dank der umfangreichen Maßnahmen der Polizei Baden-Württemberg weitestgehend friedlich und störungsfrei.

Der neueste Breitbandbericht zeigt: Das Internet für die Menschen im Land ist spürbar schneller. Inzwischen sind 94 Prozent der Haushalte in Baden-Württemberg mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s versorgt.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 1. Dezember 2023, bis Sonntag, 3. Dezember 2023, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Die Polizeipräsidien Heilbronn und Karlsruhe bekommen neue Polizeivizepräsidenten: Markus Geistler übernimmt diese wichtige Aufgabe beim Polizeipräsidium Heilbronn, Andreas Bjedov wird der künftige Polizeivizepräsident des Polizeipräsidiums Karlsruhe.

Zumeldung zu den bundesweiten Einsatzmaßnahmen gegen das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) und seiner Teilorganisationen.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 17.11.2023 bis Sonntag, 19.11.2023 mit mäßigem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Sandra Zarges wird neue Landeskriminaldirektorin der Polizei Baden-Württemberg und damit die ranghöchste Kriminalbeamtin der Polizei im Land und gleichzeitig Leiterin des Referats Kriminalitätsbekämpfung. Zum ersten Mal wird diese Spitzenfunktion mit einer Frau besetzt.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Großeinsatz in einer Schule in Offenburg.