Pressemitteilungen

Aus Sicht der Polizei war es ein friedlicher Start ins neue Jahr. Die Ausgangsbeschränkungen wurden in der Silvesternacht überwiegend eingehalten.

Service-bw bietet ein detailliertes Informationsangebot zu rund 1.000 Verwaltungsleistungen. Das Interesse an den Informationen auf service-bw ist groß: Mehr als 500.000 Servicekonten wurden von Bürgerinnen und Bürgern bereits angelegt.

Die Polizei hat auch zwischen Donnerstag (24. Dezember 2020) und Sonntag (27. Dezember 2020) die Einhaltung der Corona-Vorschriften kontrolliert. Alles in allem sind die Tage aus Sicht der Polizei zufriedenstellend verlaufen.

Leitender Regierungsdirektor Stefan Hildebrandt, der bisherige Leiter des Dezernats IV – Umwelt/Technik beim Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis, wird ab 1. Februar 2021 zum Ersten Landesbeamten und stellvertretenden Landrat des Rhein-Neckar-Kreises bestellt.

In Bezug auf die Umsetzung des Landeskonzeptes zur Impfung gegen SARS-CoV-2 betonte Minister Thomas Strobl, dass Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst von Anfang an bei den Impfungen mitberücksichtigt würden.

Polizeipräsident Günther Freisleben wurde in den Ruhestand verabschiedet. Er war nicht nur eine kompetente Führungspersönlichkeit der Polizei Baden-Württemberg. Für die UN und EU war er darüber hinaus in verschiedenen polizeilichen Auslandsmissionen in Spitzenfunktionen tätig.

Baden-Württembergs ranghöchster Polizeivollzugsbeamter, Detlef Werner, Inspekteur der Polizei, geht in den Ruhestand.

Die Einstellungsoffensive bei der Polizei schreitet auch in schwierigen Zeiten mit Volldampf voran. In diesem Jahr konnten insgesamt 1.623 künftige Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten eingestellt werden, auch der Frauenanteil steigt weiter an.

Der Landtag von Baden-Württemberg hat Experten zur Änderung des Polizeigesetzes angehört. Innenminister Thomas Strobl sieht den Gesetzentwurf bestätigt, die Änderungen seien geboten und verfassungsrechtlich vertretbar.

Innenminister Thomas Strobl hat das Polizeipräsidium Heilbronn besucht und sich mit Polizeivizepräsident Martin Feigl sowie jungen Polizeibeamtinnen und -beamten ausgetauscht.