Pressemitteilungen

Zur gutachterlichen Äußerung des Landesrechnungshofs zur digitalen Bildungsplattform ella nimmt das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Stellung. Aus Gründen der Transparenz wird das komplette Gutachten veröffentlicht.

Zumeldung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration zum Hackerangriff auf die Messe Stuttgart.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab Förderbescheide für den Breitbandausbau mit einem Volumen von insgesamt 14,2 Millionen Euro. Damit werden 47 Breitband-Projekte in 18 Landkreisen unterstützt. Darunter auch Vorhaben, die dank der neuen Förderrichtlinie mit Bundes- und Landesförderung 90 Prozent der Ausbaukosten decken können.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 36 Breitbandförderbescheide in Höhe von insgesamt 8,1 Millionen Euro übergeben. Diese verteilen sich auf 25 Zuwendungsempfänger in 16 Landkreisen.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab Breitband-Förderbescheide mit einem Fördervolumen von 10,3 Millionen Euro an 46 Breitbandprojekte. Diese verteilen sich auf 19 Zuwendungsempfänger aus 14 Landkreisen.

47 Breitband-Förderbescheide mit einem Volumen von 10,8 Millionen Euro übergab Digitalisierungsminister Thomas Strobl an 27 Zuwendungsempfänger. Das Land fördert den Ausbau von Glasfasernetzen durch die Kommunen mit rund einer halben Milliarde Euro bis 2021.

Die SPD Baden-Württemberg hat am 12. Februar 2019 beim Innenministerium einen Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas eingereicht. Das Innenministerium kam zum Ergebnis, dass der Antrag, ein Volksbegehren zu diesem Thema durchzuführen, nicht zulässig ist.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl und Staatssekretär Wilfried Klenk MdL haben Breitbandförderbescheide in Höhe von insgesamt 10,5 Millionen Euro übergeben.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „Der Gigabitausbau erfordert von allen Beteiligten größtmögliche Anstrengungen“