Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „So viele Breitband-Projekte wie nie zuvor in der Geschichte des Landes Baden-Württemberg erhalten heute eine Förderung“
„Heute stellen wir einen neuen Rekord auf: Wir übergeben allein am heutigen Tag Förderbescheide für 105 Breitbandprojekte in ganz Baden-Württemberg. Das sind so viele auf einmal, wie noch nie in der Geschichte des Landes. Dafür nehmen wir auch richtig viel Geld in die Hand, mehr als 17 Millionen Euro stellen wir alleine heute wieder für den flächendeckenden Breitbandausbau zur Verfügung“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Freitag (13. Juli 2018) anlässlich der Übergabe von 105 Breitbandförderbescheiden in einer Höhe von 17,4 Millionen Euro im Stuttgarter Innenministerium.
Unter den Förderbescheiden waren auch zwei Mitfinanzierungsbescheide in Höhe von rund 3 Millionen Euro für Breitbandvorhaben, die das Land im Rahmen des Bundesförderprogramms unterstützt. „Wir müssen beim Breitbandausbau alle an einem Strang ziehen – Bund, Land, Kommunen und nicht zuletzt die Wirtschaft. Nur so können wir den flächendeckenden Breitbandausbau schnell voran bringen. Deshalb unterstützen wir die Kommunen, die sich für das Bundesförderprogramm entscheiden, auch mit zusätzlichen landeseigenen Mitteln. Ich freue mich auch, dass das Bundesförderprogramm gerade neu aufgelegt wird. Und ich versichere, dass das Land hier weiterhin ein starker Partner bleibt“, so der Digitalisierungsminister.
Die Investitionen in die Breitbandinfrastruktur spiegeln sich auch in den aktuellen Daten zur Breitbandverfügbarkeit wider. Bei der bundesweiten Erhebung zum Jahresende 2017 ist für über 81 Prozent aller Haushalte in Baden-Württemberg ein Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde verfügbar. Mehr als 90 Prozent des Landes verfügen über eine Download-Geschwindigkeit von 16 Mbit pro Sekunde. Spitzenwerte werden bei über 68 Prozent der Haushalte erreicht, hier sind Internetverbindungen mit Downloadraten von mehr als 100 Mbit pro Sekunde verfügbar.
Die Versorgung mit schnellem Internet ist grundsätzlich Aufgabe der privaten Telekommunikationsunternehmen. Von staatlicher Seite gilt es daher in erster Linie, optimale Rahmenbedingungen für den Ausbau von nachhaltigen und vordringlich glasfaserbasierten Hochgeschwindigkeitsnetzen zu schaffen. Dort, wo die privaten Telekommunikationsanbieter nicht investieren, kommt der kommunale Breitbandausbau mit staatlicher Hilfe ins Spiel. Genau an dieser Stelle setzt das Landesförderprogramm an. Beim Förderprogramm der baden-württebmbergischen Landesregierung geht es darum, den flächendeckenden Breitbandausbau voranzubringen und auch und gerade ländlich geprägte Gegenden mit gigabitfähigen Netzen nachhaltig attraktiv zu gestalten – als Wohnort, Wirtschaftsstandort und Tourismus-Ziel.
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