Pressemitteilungen

Zum dritten Mal hat die Landesregierung kommunale Digitalisierungsprojekte im Zuge des Förderwettbewerbs „Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 – Future Communities 2019“ ausgezeichnet. Die 29 Preisträger werden mit insgesamt einer Million Euro unterstützt.

Nach der Motorradsaison 2019 zieht Innenminister Thomas Strobl eine positive Bilanz. 2019 gab es unter anderem so wenig Verletzte wie seit 2010 nicht mehr. Das Engagement und die Maßnahmen der Polizei zeigen Wirkung.

Anlässlich des 100. Geburtstag von Haus und Grund Singen hat der Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl in Erinnerung gerufen, dass die Interessen der Mieter an bezahlbarem Wohnraum und die Interessen der Vermieter an einer nachhaltigen, werterhaltenden Vermietung in Einklang gebracht werden müssen.

Das Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen wurde auch 2019 wieder an Preisträgerinnen und Preisträger verliehen, die sich in besonderer Weise um den Bevölkerungsschutz in Baden-Württemberg verdient gemacht.

Innenminister Thomas Strobl und Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl vom Ministerium für Verkehr haben heute neue Fahrzeuge an die Polizei Baden-Württemberg übergeben. Mit den neuen Fahrzeugen will das Land ein klares Zeichen für nachhaltige Mobilität setzen.

Ausgezeichnet wurden im Stuttgarter Innenministerium 30 ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz. Sie ermöglichen ihren Mitarbeitern den ehrenamtlichen Einsatz während der Arbeitszeit und unterstützen damit wesentlich den Bevölkerungsschutz.

Im Mittelpunkt eines Treffens des Stv. Ministerpräsidenten und Digitalisierungsministers Thomas Strobl mit dem Stv. EU-Generaldirektor Khalil Rouhana in Brüssel standen die Themen Digitalisierung und Künstliche Intelligenz.

Das Innenministerium hat den vierten Tätigkeitsbericht der Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg veröffentlicht. Seit Oktober 2017 ist Klaus Danner als Ombudsperson tätig.

Prof. Dr. László Palkovics, ungarischer Minister für Innovation und Technologie, besuchte seinen Amtskollegen Digitalisierungsminister Thomas Strobl Stuttgart. Im Fokus stand der Austausch über Digitalisierungsvorhaben der Länder und die Förderung Künstlicher Intelligenz.

Mit einem Fachtag „ANTISEMITISMUS – Jüdisches Leben zwischen Sicherheit und Unsicherheit“ setzten das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex) des Innenministeriums gemeinsam mit der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs (IRGW) ein Zeichen gegen Antisemitismus sowie jede Form von Extremismus.