Pressemitteilungen

„Herzstück des Bevölkerungsschutzes in Baden-Württemberg sind seine Einsatzkräfte vor Ort. Damit ist der Südwesten beispielhaft für Europa. Niemand kennt die jeweiligen Risiken und Besonderheiten vor Ort besser als die örtlichen Einsatzkräfte selbst. Gerade die Digitalisierung stellt den Bevölkerungsschutz aktuell aber vor ganz neue Herausforderungen – und eröffnet Chancen, nicht zuletzt im Verbund mit den europäischen Partnern. Baden-Württemberg wird hier in Zukunft weiter verstärkt im Schulterschluss mit Wissenschaft und Wirtschaft neue Wege gehen, um die Gefahrenabwehr neu auszurichten“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl gestern (21.03.2018) in der Landesvertretung in Brüssel.

„Schnelles Internet ist die Grundlage für die Digitalisierung. Ohne die richtige Infrastruktur, ohne Breitbandnetze, ist bei der Digitalisierung alles nichts. Deshalb hat der Breitbandausbau höchste Priorität für die Landesregierung. Gemeinsam mit den 1.101 Kommunen im Land schließen wir Stück für Stück die weißen Flecken – und dafür nehmen wir auch richtig viel Geld in die Hand. Allein heute fließen wieder acht Millionen Euro in den Breitbandausbau im Land“, sagte der Amtschef im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration, Ministerialdirektor Julian Würtenberger, am gestrigen Donnerstag, 15. März 2018, anlässlich der Übergabe von 39 Breitbandförderbescheiden im Stuttgarter Innenministerium.

„Schnelles Internet ist die Lebensader der Digitalisierung. Gerade für das Flächen- und Technologieland Baden-Württemberg ist die Versorgung mit schnellem Internet nicht nur irgendein Standortfaktor, sondern der Schlüssel für die Zukunft. Wir haben den Breitbandausbau deshalb auch zu einem Schwerpunkt unserer Regierungsarbeit gemacht und investieren bis 2021 eine halbe Milliarde in die digitale Infrastruktur. Alleine 2017 haben wir mit 134 Millionen Euro eine absolute Rekordsumme und so viel wie noch nie in der Geschichte unseres Landes für den Breitbandausbau bereitgestellt. Aber das reicht nicht: Wir müssen mit allen Partnern, aber auch im Bund und in Europa noch mehr Anstrengungen unternehmen und dafür sorgen, dass alle Räder ineinander greifen. Deshalb habe ich gestern auch eine Gigabit-Offensive gestartet“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Donnerstag, 1. März 2018, bei der Veranstaltung „Digitale Infrastruktur für den Ländlichen Raum“ der Clearingstelle Baden-Württemberg in St. Leon-Rot (Rhein-Neckar-Kreis) mit kommunalen Vertretern.

„Das schnelle Internet ist der Schlüssel zur digitalen Welt. Deshalb haben wir hier auch eine Investitionsoffensive gestartet – und alleine im vergangenen Jahr rund 134 Millionen Euro in den Ausbau des schnellen Internet investiert. Das kam in der Fläche, bei den Menschen an: Rund 250.000 Haushalte in Baden-Württemberg haben wir innerhalb von einem Jahr ans schnelle Internet angeschlossen (von Mitte 2016 bis Mitte 2017). Wir sind auf einem guten Weg, aber wir müssen hier im Land noch deutlich schneller werden, uns gerade mit dem Bund noch besser koordinieren und dafür sorgen, dass wir uns auf europäischer Ebene ambitioniertere Ziele setzen. Genau das gehen wir jetzt mit unserer Gigabit-Offensive ganz gezielt an!“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Mittwoch, 28. Februar 2018, bei der Vorstellung eines Gutachtens zur Breitbandversorgung in Baden-Württemberg, die der TÜV Rheinland für die Landesregierung durchgeführt hat, in Stuttgart.

Die Landesverwaltung startet im Rahmen ihrer Digitalisierungstrategie „digital@bw“ zwei weitere Qualifizierungs- und Trainingsprojekte: Mit dem Programm „Digital Leadership BW“ sollen die digitalen Kompetenzen der Mitarbeiter der Landesverwaltung gestärkt werden. Das IT Security LAB am CyberForum in Karlsruhe hilft Start-Ups aus dem Bereich der IT-Sicherheit dabei, sich am Markt zu etablieren.

„Die Versorgung mit schnellem Internet ist eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben unserer Zeit. Eine gute Breitbandversorgung ist dabei nicht mehr nur für die Wirtschaft, sondern auch für die Wahl des Wohnorts entscheidend. Die Landesregierung nimmt deshalb ordentlich Geld für den flächendeckenden Breitbandausbau in die Hand. Wir investieren bis 2021 rund eine halbe Milliarde Euro in das schnelle Internet – allein 2017 haben wir die Rekordsumme von 134 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Auch 2018 gehen wir mit Vollgas in Richtung Gigabit Gesellschaft“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Freitag, 23. Februar 2018, in Stuttgart anlässlich der Übergabe von 34 Breitbandförderbescheiden in einer Höhe von 5,6 Millionen Euro.

Baden-Württemberg vergibt im zweijährigen Turnus den Russlanddeutschen Kulturpreis des Landes für hervorragende Leistungen auf kulturellem Gebiet. Der Preis ist Ausdruck der Patenschaft des Landes über die Landsmannschaft der Deutschen aus Russland.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl haben die Verkehrsunfallbilanz 2017 vorgestellt. Im vergangenen Jahr gab es mehr Verkehrsunfälle, weniger Verletzte, aber mehr Verkehrstote. Der Ministerrat geht jetzt die besorgniserregenden Entwicklungen mit einem Maßnahmenpaket gezielt an.

Innenminister Thomas Strobl: „Bei schweren Verkehrsunfällen zählt jede Sekunde. Deshalb gilt: Machen Sie Platz und helfen dabei, Leben zu retten!“

Innenminister Thomas Strobl: „Im Notfall hilft die 112!“