Pressemitteilungen

Innenminister Thomas Strobl bestellt Jürgen Rieger als stellvertretenden Polizeipräsident in Offenburg und Bernd Hummel als stellvertretenden Polizeipräsident in Ravensburg.

Prof. Dr. László Palkovics, ungarischer Minister für Innovation und Technologie, besuchte seinen Amtskollegen Digitalisierungsminister Thomas Strobl Stuttgart. Im Fokus stand der Austausch über Digitalisierungsvorhaben der Länder und die Förderung Künstlicher Intelligenz.

112 weitere Förderanträge zum Breitbandausbau konnten bewilligt werden. Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab die Förderbescheide mit einem Volumen von 33,4 Millionen Euro an 47 Zuwendungsempfänger. Es handelt sich dabei um die bisher höchste Gesamtfördersumme überhaupt.

Mit einem Fachtag „ANTISEMITISMUS – Jüdisches Leben zwischen Sicherheit und Unsicherheit“ setzten das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex) des Innenministeriums gemeinsam mit der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs (IRGW) ein Zeichen gegen Antisemitismus sowie jede Form von Extremismus.

Zumeldung zur Forderung der FDP-Landtagsfraktion nach einem eigenen Digitalisierungsministerium.

Beim bundesweiten Aktionstag "sicher.mobil.leben" wurden in Baden-Württemberg über 4.500 Fahrzeuge kontrolliert. Innenminister Thomas Strobl: „Mit rund 1.200 eingesetzten Kontrollkräften hat die Polizei Baden-Württemberg den höchsten Einsatz geleistet und damit zu einem Gelingen des bundesweiten Aktionstages beigetragen.“

Beim Innenministerium wurde eine ressortübergreifende Projektgruppe „Sicherer öffentlicher Raum“ eingerichtet. "Wir bündeln Initiativen für noch mehr Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger – und setzen damit um, was wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben", so Staatssekretär Wilfried Klenk MdL.

Über 1.000 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte haben beim Kontrolltag „sicher.mobil.leben“ „Brummis im Blick!“. Passend zum Schwerpunkt des Kontrolltags stellte Landespolizeipräsident Gerhard Klotter die Präventionskampagne „TRUCKER DRIVE SAFE“ vor.

Dr. Stefanie Hinz wird erste Landespolizeipräsidentin des Landes Baden-Württemberg. Das gab Innenminister Thomas Strobl bekannt. Sie tritt zum 01.01.2020 die Nachfolge von Gerhard Klotter an.

Zu Beginn des neuen Schuljahres in Baden-Württemberg hat Innenminister Thomas Strobl die Aktion „Sicherer Schulweg“ vorgestellt. Die Zahl der Schulwegunfälle ist auf einem historischen Tiefststand. Baden-Württemberg will auch weiterhin das sicherste Land für Kinder im Straßenverkehr bleiben, so der Innenminister.