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Der Leiter des Polizeipräsidiums Reutlingen, Hans-Dieter Wagner, tritt mit Ablauf des Monats November 2016 altershalber in den Ruhestand. Die Wahl seines Nachfolgers fiel nach einer landesweiten Stellenausschreibung auf Präsident Professor Alexander Pick. Dieser leitet bislang die Hochschule für Polizei Baden-Württemberg.

„Manche wollten schon Teile des Schwarzwaldes zuwachsen lassen – wir sorgen dort für schnelles Internet, überall, gerade auch im Ländlichen Raum, vor allem im Schwarzwald. Dieser Landesregierung geht es um gleichwertige Lebens- und Wirtschaftsbedingungen im ganzen Land. Uns ist es wichtig, dass sich die Menschen in ihrer Heimat wohlfühlen und dass sie überall im Ländle am digitalen Wandel teilhaben. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur gibt dem Handwerk, dem Tourismus, der Forschung und der Bildung eine Zukunft. Das eröffnet die Perspektive, im internationalen Wettbewerb agieren zu können“, sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl am Mittwoch, 12. Oktober 2016. Anlass war die Übergabe von 41 Förderbescheiden in Höhe von insgesamt 16,3 Millionen Euro an den Landkreis Waldshut und den interkommunale Zusammenschluss Stühlingen.

"Unsere Polizei leistet einen außerordentlichen Dienst an unserer Gesellschaft. Deshalb braucht unsere Polizei auch beste Bedingungen. In diesem Sinne beginnen wir in dieser Woche, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, mit der Evaluierung der Polizeistrukturreform: objektiv, ideologiefrei, polizeiorientiert – und ganz klar darauf ausgerichtet, den Menschen durch eine bestmögliche Polizeiarbeit die bestmögliche Sicherheit zu bieten“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl, der zuvor im Ministerrat über das Thema berichtet hatte.

„Baden-Württemberg wird auch bei der Integration von Flüchtlingen eine Vorreiterrolle einnehmen. Dazu gehört, dass Flüchtlinge, die in unser Land kommen und eine Bleibeperspektive haben, sich integrieren müssen. Das Handbuch „Ankommen – Klarkommen‘ zeigt mit Worten und Bildern deutlich auf, welches Verhalten wir in unserem Land erwarten“, betonte der Ministerialdirektor im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Julian Würtenberger.

„Es war mir sehr wichtig, den Soldatinnen und Soldaten heute für ihre Arbeit persönlich zu danken. Die Menschen in Baden-Württemberg wissen, dass die Soldatinnen und Soldaten unsere Freiheit schützen und dass wir uns auch im Not- und Katastrophenfall hundertprozentig auf sie verlassen können“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl anlässlich des Rückkehrappells der Deutsch-Französischen Brigade an diesem Freitagvormittag (16. September 2016) in Müllheim.

Der Diplomat und Ministerialdirektor im Bundesministerium der Finanzen, Martin Jäger, wird Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes Baden-Württemberg.

Digitale Verbindungen sind im privaten Bereich wie in der Wirtschaft wichtiger denn je. "Das Land unterstützt die Kommunen beim Breitbandausbau dort, wo die privaten Telekommunikationsunternehmen keine Investitionen in die digitale Infrastruktur beabsichtigen", sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl bei der Übergabe der Förderbescheide an den Verband Region Stuttgart.

„Sehr früh habe ich angeboten, die erste Übung von Bundeswehr und Landespolizei auch in Baden-Württemberg durchzuführen. Deshalb wurde nun Baden-Württemberg eines der vier Bundesländer, in dem Bundeswehr und Landespolizei im Februar einen gemeinsamen Anti-Terror-Einsatz im Inland üben.“ Das sagte der Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende, insbesondere wegen der noch andauernden Sommerferien in den Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg, mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

"Für unsere Unternehmen, Familienbetriebe, Mittelständler ist der Glasfaser- Anschluss ein Muss“, sagten der Digitalisierungsminister Thomas Strobl und der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, an diesem Donnerstag (30. Juni) bei der Übergabe von 41 Förderbescheiden an Gemeinden, Städte und Landkreise in Stuttgart.