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„Es gab schon viele technologische Umwälzungen in der Geschichte. Anders als die Automatisierung, die hauptsächlich die fertigende Industrie betroffen hat, ist die Digitalisierung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Digitalisierung verändert die Welt“, so der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl.

„Der Markt im Nahverkehrsbereich hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert. Heute haben wir dort einen gesunden Wettbewerb, den wir auch konsequent für Weiterentwicklungen und Verbesserungen im Nahverkehr nutzen müssen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl am Dienstag (4. Juli 2017) in Stuttgart.

Zur weiteren Verbesserung der Sicherheit in Baden-Württemberg hat die Landesregierung gesetzliche Änderungen bei der Polizei und beim Verfassungsschutz auf den Weg gebracht. Die Sicherheitsbehörden bekommen damit zusätzliche Befugnisse im Kampf gegen den Terror.

„Das Jahr 2016 ist für die Feuerwehr eng mit den Unwettern vom Mai und Juni verbunden. Extremniederschläge, großflächige Überschwemmungen und verheerende Schäden für die Gemeinde Braunsbach haben unsere Feuerwehren in Atem gehalten. Insgesamt können wir für das Jahr freilich eine sehr positive Bilanz ziehen! Noch nie konnten von den Feuerwehren so viele Menschen bei Brandeinsätzen und Einsätzen zur Technischen Hilfeleistung gerettet und in Sicherheit gebracht werden. Auf unsere Feuerwehren ist Verlass!“, so der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, anlässlich der Vorstellung der Feuerwehrjahresstatistik 2016 in Stuttgart.

„Nach der Katastrophe im japanischen Kernkraftwerk Fukushima haben die Bundesländer ihre Planungen zum Notfallschutz überprüft und an-gepasst. Um unseren Katastrophenschutzeinheiten eine umfassende, technisch aktuelle und für die vielfältigen Einsatzzwecke geeignete Ausstattung an die Hand zu geben, wird heute der erste von elf Abrollbehältern ‚Notfallstation‘ in Dienst gestellt“, sagte heute (2. Juni 2017) der Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration, Martin Jäger, in Blaustein.

„Unser Land braucht Menschen, die sich motiviert im Ehrenamt engagieren. Walter Nock hat fast fünf Jahrzehnte die Arbeit des Technischen Hilfswerks (THW) geprägt – Sie sind den Ehrenamtlichen des THW ein besonderes Vorbild. Sie haben sich „aus Verantwortung zum Wohle der Menschen“ in Baden-Württemberg verdient gemacht. Dafür möchte die Landesregierung Ihnen herzlich Dank sagen“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl anlässlich der Verabschiedung des langjährigen THW-Landessprechers Walter Nock am Donnerstag, 1. Juni 2017, in Berlin. „Mit der Staufermedaille werden ganz besondere Verdienste um das Gemeinwohl gewürdigt. Ich darf Ihnen heute im Namen des Ministerpräsidenten, Herrn Winfried Kretschmann, diese hohe Auszeichnung überreichen – wir sind stolz auf Sie“, so Innenminister Thomas Strobl.

„Im Jahr 2016 hat sich die Sicherheitslage durch den politischen Extremismus weiter verschärft. Der Verfassungsschutz ist wichtiger denn je, er ist Auge und Ohr unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung! Deshalb haben wir für mehr Personal und eine bessere Ausstattung beim Verfassungsschutz gesorgt – 30 zusätzliche Stellen zur Terrorismusbekämpfung und zusätzlich mehr als eine Million Euro für Investitionen und Sachmittel“, erklärte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl. Gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz Beate Bube stellte er am heutigen Donnerstag, 1. Juni 2017, in Stuttgart den Verfassungsschutzbericht 2016 vor.

„Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung. Für diejenigen, die glauben, unsere Meinungs- und Versammlungsfreiheit für Gewalt ausnutzen zu können, gilt die klare Ansage: Es gilt Null-Toleranz. Insbesondere nach dem gescheiterten Putschversuch im Juni 2016 in der Türkei haben wir einen Anstieg der politisch motivierten Ausländerkriminalität im Zusammenhang mit Demonstrationen feststellen müssen. Auch das Landtagswahljahr 2016 brachte eine Zunahme der politisch linksmotivierten und der nicht zuzuordnenden politisch motivierten Kriminalität – das ist so nicht hinnehmbar“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl am 26. Mai 2017, in Stuttgart.

„Die Polizei hat viele Gesichter und viele Facetten – sie ist ein Stück weit auch ein Spiegelbild der Gesellschaft. Rund 15.000 schwerbehinderte Menschen arbeiten in den Polizeien des Bundes und der Länder. Die Tagung der Gesamt- und Hauptschwerbehindertenvertretungen der Polizei des Bundes und der Länder, die nach 22 Jahren erstmals wieder in Baden-Württemberg stattfindet, unterstreicht: Menschen mit Behinderung gehören dazu und sind unverzichtbarer Teil in allen Lebensbereichen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl anlässlich der 37. Arbeits- und Schulungstagung der Gesamt- und Haupt-schwerbehindertenvertretungen der Polizei des Bundes und der Länder (AGSV POL BL), die vom 15. bis 19. Mai 2017 in Künzelsau stattfinden wird.

„Baden-Württemberg geht bei der Digitalisierung mit einer modernen Landesverwaltung voran. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat im Laufe seines Lebens viele Male Kontakt mit der Verwaltung – zum Beispiel, bei der Anmeldung an einem neuen Wohnort, bei der Verlängerung des Personalausweises oder beim Beantragen eines Bewohnerparkausweises. Diese Prozesse wollen wir für die Bürger so einfach und bequem wie möglich gestalten. Unser Ziel ist eine moderne und bürgernahe Verwaltung 4.0“, sagte der Chief Information Officer (CIO) und Chief Digital Officer (CDO), Ministerialdirektor Stefan Krebs, an diesem Mittwoch, 10. Mai 2017, anlässlich der Veranstaltung der Reihe Zukunftskommune@BW in Tengen (Kreis Konstanz).