Pressemitteilungen

In der Leitstelle für Sicherheit und Mobilität Stuttgart haben Staatssekretär Wilfried Klenk MdL und der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Christoph Unger, ein Update des Warnsystems MoWaS und die dazugehörige Warn-App NINA vorgestellt.

Erfolgreiche Polizeisportlerinnen und Polizeisportler wurden für ihe Leistungen im Jahr 2018 geehrt. Leistungsbereitschaft, Disziplin, Fairness und Teamfähigkeit seien die persönlichen Eigenschaften, die im Polizeidienst und im Sport von großer Bedeutung sind, so Staatssekretär Julian Würtenberger bei der Ehrung

Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „Der Gigabitausbau erfordert von allen Beteiligten größtmögliche Anstrengungen“

Innenminister Thomas Strobl teilt mit, dass das Land die Ausbildungskapazität der Landesfeuerwehrschule um 25 Prozent erhöht. Dadurch werden die Feuerwehren in Baden-Württemberg gestärkt. Rund 110.000 Feuerwehrmänner und -frauen in den Einsatzabteilungen bei den Freiwilligen Feuerwehren und Berufsfeuerwehren im Land sind jederzeit bereit, um Menschen zu helfen und brauchen hierfür neben einer modernen, zeitgemäßen Ausrüstung, auch eine hochklassige Ausbildung.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „Vom Mittelfeld ins Spitzenfeld – und das in kürzester Zeit. Zum zweiten Mal in Folge haben wir damit mehr als 100 Millionen Euro in den Breitbandausbau investiert“

„Im Jahr 2018 sind rund 11.000 Flüchtlinge nach Baden-Württemberg gekommen. Das ist das dritte Jahr in Folge, in dem die Zugangszahlen deutlich nach unten gehen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl bei der Vorstellung der Flüchtlingszahlen für das Jahr 2018 am 4. Januar 2019 in Stuttgart.

„Jedes Wochenende fasziniert der Fußball seine Fans: Egal ob Bundesliga, zweite oder dritte Liga, Kreisliga oder Kreisklasse. Fußball verbindet, sorgt aber auch für Emotionen, die in Gewalt umschlagen können. In Baden-Württemberg verlaufen die Spiele meist friedlich und es können regelrecht Fußballfeste gefeiert werden. Für die Polizei bedeutet der Fußball immer dann Mehrarbeit, wenn man ein besonders wachsames Auge auf die öffentliche Sicherheit legen muss. Trotz eines Anstieges der polizeilich relevanten Spiele (+ 4 auf 163) ist es uns gelungen, die Einsatzbelastung in den ersten fünf Fußballligen um nahezu 12.200 Stunden (von rd. 81.900 auf rd. 69.700 Stunden) zu senken“, zog Innenminister Thomas Strobl eine positive Bilanz.

Seit einem Jahr kümmert sich der Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ um ausländische Mehrfach- und Intensivstraftäter, um Ausländer, die die Sicherheit unseres Landes gefährden und um ausreisepflichtige Ausländer, die bewusst und nachhaltig gegen die Regeln verstoßen. Der Sonderstab hat sich im ersten Jahr so bewährt, dass wir nun den Erfolg in die Fläche bringen und auf Ebene der Regierungspräsidien Sonderstäbe einrichten