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Innenminister Thomas Strobl: „Bei der Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls halten wir Kurs: Wir fahnden konsequent nach Straftätern und tun alles, damit sich die Bevölkerung bestmöglich schützt“

„Derzeit findet ein weltweites Wettrennen statt, ein Wettrennen um die Mobilität der Zukunft. Die Politik muss diese Transformation begleiten, mehr noch: dort fördern, wo sie kann. Kurz vor dem Sommer haben wir im Bundesrat ein Gesetz auf den Weg gebracht, das eine Zeitenwende für unsere zukünftige Mobilität bedeutet. Es schafft die Voraussetzungen, damit das automatisierte Fahren bei uns in Deutschland erprobt werden kann“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, heute (19. Oktober) anlässlich seines Besuchs bei Mercedes-Benz in Stuttgart:

„Die Feuerwehren im Land leisten einen unglaublichen Einsatz. 365 Tage im Jahr, 7 Tage in der Woche, 24 Stunden am Tag sind die Frauen und Männer in den Feuerwehren zur Stelle, wenn man sie braucht. Dieser ehrenamtliche Einsatz ist alles andere als selbstverständlich. Für 25, 40 und 50-jährige Dienstzeit werden die Feuerwehrfrauen und -männer im Land bereits mit einem Ehrenzeichen gewürdigt. Als Zeichen der Anerkennung werden wir jetzt das Ehrenzeichen in Bronze für die 15-jährige Dienstzeit einführen“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Donnerstag, 27. Juli 2017, in Stuttgart.

„Baden-Württemberg ist im Rettungsdienst gut aufgestellt: Im Durch-schnitt erreichten 2016 nach Alarmierung durch die Leitstelle die Rettungswagen nach rund sieben Minuten und die Notarzteinsatzfahrzeuge nach rund acht Minuten den Notfallort. Das ist in einem Flächenland wie Baden-Württemberg eine hervorragende Leistung“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am Dienstag, 18. Juli 2017, in Stuttgart.

„Der Markt im Nahverkehrsbereich hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert. Heute haben wir dort einen gesunden Wettbewerb, den wir auch konsequent für Weiterentwicklungen und Verbesserungen im Nahverkehr nutzen müssen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl am Dienstag (4. Juli 2017) in Stuttgart.

„Wir unterstützen die Feuerwehren in unseren Städten und Gemeinden mit mehr als 50 Millionen Euro – das ist eine großartige Nachricht! Das ist eine wichtige Investition in die Zukunft – eine Investition, in die Sicherheit“, so der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, in Stuttgart. „Das gesamte Aufkommen der Feuerschutzsteuer wird vollumfänglich den Feuerwehren in unserem Land zur Verfügung gestellt – damit stehen im Vergleich zu 2016 rund zehn Millionen Euro mehr für die Projektförderung zur Verfügung“, so der Minister.

Im Bundesrat wurde heute mit großer Mehrheit der Weg für das automatisierte Fahren bereitet und das Straßenverkehrsgesetz entsprechend geändert. Der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, sagte in diesem Zusammenhang in seiner Rede für die Landesregierung vor dem Bundesrat:

„Die Polizei sorgt Tag für Tag für die bestmögliche Sicherheit der Menschen. Voraussetzung dafür sind hervorragend ausgebildete Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte und die bestmögliche Ausrüstung. Heute übergebe ich unserer Polizei modernste Fahrzeugtechnik. Dass diese Technik aus Baden-Württemberg stammt, freut mich natürlich ganz besonders. Mit dem Tausch von 1.671 Leasingfahrzeugen erneuern wir über die Hälfte der polizeilichen Leasingflotte. Darüber hinaus modernisieren wir mit dem Kauf von 242 Transportern auch die Mannschaftswagen der Polizei. Der Fahrzeugflotte ist für unsere Polizei ein fahrendes Büro, ein echter Arbeitsplatz – und eine regelmäßige Erneuerung sorgt für modernste mobile Arbeitsplätze. Die beste Ausstattung unserer Polizei ist für mich eine echte Herzensangelegenheit“, so der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl, bei der heutigen Präsentation der neuen Fahrzeuge in Stuttgart.

„Wir machen Einbrechern das Leben so schwer wie möglich. Jetzt am Wochenende hat erneut eine abgestimmte, großflächige Fahndungsaktion zur Bekämpfung der Einbruchskriminalität in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz stattgefunden. Wir haben mit vereinten Kräften die Transitwege der Einbrecherbanden ins Visier genommen. Dabei hat die länderübergreifende Aktion wieder eines deutlich gemacht: Anhaltender Fahndungsdruck und eine hohe Kontrolldichte sorgen dafür, dass die Zeiten für Einbrecher schlechter werden. Das ist gut so und wird auch so bleiben!“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl im Nachgang an die Schwerpunktaktion gegen Einbrecherbanden. In Baden-Württemberg hat die Polizei vom 9. bis 11. März 2017 insgesamt 3.657 Personen und 2.359 Fahrzeuge kontrolliert sowie 3.032 Dokumente überprüft. Dabei wurden 22 Personen festgenommen sowie 49 Straftaten und 18 Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige gebracht.

„Das ist ein historischer Moment. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik üben wir derzeit das Zusammenspiel von Polizei und Bundeswehr zur Terrorabwehr. Ich habe das schon lange vorgeschlagen und bin sehr froh, dass es nun diese Übung gibt. Wir wollen bestmöglich vorbereitet sein für eine Lage, die hoffentlich niemals eintritt“, so der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, heute in Stuttgart. Er dankte in diesem Zusammenhang ausdrücklich der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die sich am heutigen Mittwoch im Lagezentrum der Landesregierung über den Verlauf der Übung in Baden-Württemberg informierte und vom Innenmister herzlich im baden-württembergischen Innenministerium empfangen wurde.