Pressemitteilungen

Mit der kommissarischen Leitung der Polizeidirektion Göppingen wird Polizeidirektor Martin Feigl aus dem Innenministerium beauftragt. Die Leitung des Führungs- und Einsatzstabes der Polizeidirektion übernimmt Kriminaloberrat Andreas Renner, ebenfalls aus dem Innenministerium, kommissarisch.

Inzwischen haben sechs Dienststellen mit 25 Fragen telefonisch Bürgerinnen und Bürger ihres Zuständigkeitsgebietes gefragt, ob sie mit der Arbeit der Polizei zufrieden seien und welche Verbesserungen sie erwarten würden.

"Es ist höchste Zeit, dass die Polizeichefs weibliche Verstärkung bekommen. Caren Denner ist eine solche Verstärkung", sagte Innenminister Reinhold Gall beim Festakt anlässlich des Wechsels an der Spitze des Polizeipräsidiums Mannheim.

"Wer wiederholt betrunken auffällt, dabei randaliert oder gewalttätig ist, ist nicht geeignet ein Kraftfahrzeug zu führen. Wer also seine Aggressionen nicht im Griff hat, setzt seinen Führerschein aufs Spiel", sagte Innenminister Reinhold Gall.

Innenminister Reinhold Gall hat den Präsidenten des Landeskriminalamts, Dieter Schneider, den Inspekteur der Polizei, Gerhard Klotter, und den Präsidenten des Polizeipräsidiums Stuttgart, Thomas Züfle, in ihre Ämter eingeführt und den Polizeipräsidenten a. D., Siegfried Stumpf, verabschiedet.

Seit Montag, 25. Juli 2011, erhalten die Polizeibeamtinnen und -beamten in Baden-Württemberg einen neuen Dienstausweis. Während der bisherige Ausweis auf grünem Leinenpapier gedruckt und aufklappbar war, hat der neue in Blau das Format einer Scheckkarte.

Innenminister Reinhold Gall und Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer schließen sich dem Appell des Stuttgarter Polizeipräsidenten Thomas Züfle an alle Eltern, Erziehungs- bzw. Sorgeberechtigten und die Protestbewegung an, Kinder und Jugendliche von einer Teilnahme an dem für Dienstag, 2. August 2011, angekündigten Vorhaben abzubringen.

Mit der Einrichtung einer trägerübergreifenden Qualitätssicherungsstelle beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung soll das Qualitätsmanagement im Rettungswesen weiter verbessert werden.

"Die Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen in Deutschland hat die Menschen bewegt und gezeigt, dass Fußballspiele ein Fest für die ganze Familie sein können", sagte Innenminister Reinhold Gall. Die Spiele in Sinsheim sowie die Veranstaltungen im Land hätten den erwartet ruhigen und friedlichen Verlauf genommen.

Die Polizei hat das Einsatzgeschehen am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten unter polizeitaktischen Aspekten intensiv ausgewertet und Optimierungsmöglichkeiten aufgezeigt. Das geht aus dem Bericht hervor, den Innenminister Reinhold Gall in öffentlicher Sitzung dem Innenausschuss des Landtags vorgestellt hat.