Pressemitteilungen

Innenminister Strobl unterstützt die Ankündigung von Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister Seehofer, 1.500 Flüchtlinge aus Griechenland in Deutschland aufzunehmen. Für Baden-Württemberg geht es um rund 200 Flüchtlinge, deren Schutzbedürftigkeit bereits in einem Asylverfahren anerkannt wurde.

Innenminister Thomas Strobl zeichnet ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz aus. Die Auszeichnungen werden aufgrund der Corona-Pandemie in drei Feierstunden verliehen. Heilbronn ist nach Waldshut-Tiengen die zweite Stadt, die Verleihung in Bruchsal folgt im Oktober.

Anlässlich des bundesweiten Warntags wird am 10. September 2020 um 11:00 Uhr in ganz Deutschland ein Probealarm durchgeführt. Der Warntag findet in diesem Jahr zum ersten Mal statt.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl besucht den Sportkreistag Heilbronn in Neckarsulm. Der ursprünglich im März in Leingarten vorgesehene Sportkreistag musste nach Neckarsulm verlegt werden, um den Corona-Beschränkungen gerecht zu werden.

Die Polizeipräsidien Mannheim und Ulm haben in einem Pilotprojekt ein neues Konzept zur Verhinderung Häuslicher Gewalt erfolgreich erprobt. Es soll nun landesweit umgesetzt werden. Zudem bieten die Polizei gemeinsam mit Opferhilfeeinrichtungen eine Telefonsprechstunde am 13. August 2020 an.

Die Verkehrsunfallbilanz des ersten Halbjahrs 2020 ist die beste Bilanz seit der Einführung der Unfallstatistik im Jahr 1953. Die Anzahl der Getöteten und Verletzten ist auf einem historischen Tiefstand.

Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg hat den Bericht der Härtefallkommission des Landes für das Jahr 2019 veröffentlicht. Die Zahl der Härtefalleingaben ist im Jahr 2019 im Vergleich zu 2018 weiter zurückgegangen. Insgesamt wurden 139 Anträge (2018 noch 171) gestellt.

Das Innenministerium trifft Regelungen für Landesbedienstete, die in Corona-Risikogebiete reisen. Entsprechende Hinweise wurden an die Behörden des Landes herausgegeben.

In 50 Tagen ist es soweit: Am 10. September 2020 findet der erste bundesweite Warntag statt, an dem sich auch Baden-Württemberg aktiv beteiligt. Dazu werden in ganz Deutschland Warn-Apps piepen, Sirenen heulen und Rundfunkanstalten ihre Sendungen unterbrechen.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zu den Ermittlungen des Polizeipräsidiums Stuttgart im Zusammenhang mit den Ausschreitungen in Stuttgart am 20./21. Juni.