Pressemitteilungen

„2016 hat die Landesregierung über 100 Millionen Euro in den Breitbandausbau im Land investiert. Diese Rekordsumme ist ein starkes Zeichen für den Ausbau der digitalen Infrastruktur. Die Digitalisierung verändert die Welt. Wir machen uns dafür stark, dass für diese Veränderung auch die Rahmenbedingungen stimmen. Schnelles Internet ist inzwischen für Land und Leute absolut notwendig, um am Welt- und Marktgeschehen teilhaben zu können. Die Landesregierung unterstützt die Kommunen dort, wo sich für private Unternehmen der Ausbau der Netzinfrastruktur nicht lohnt“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Donnerstag, 8. Dezember 2016. Anlass war die Übergabe von 63 Förderbescheiden für den Breitbandausbau in einer Gesamthöhe von 12,6 Millionen Euro.

„Baden-Württemberg ist das Land des Ehrenamts. Rund vier Millionen Menschen im Land engagieren sich für die gute Sache – 200.000 davon im Bevölkerungsschutz. Damit liegen wir ganz vorn im Bundesschnitt. Das Ehrenamt ist das Rückgrat unserer Gesellschaft. Die zahlreichen Helferinnen und Helfer setzen sich selbstlos und uneigennützig für andere Menschen ein. Dafür danke ich den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern herzlich“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl am heutigen 5. Dezember 2016, dem Internationalen Tag des Ehrenamtes.

„Schnelles Internet ist inzwischen praktisch so wichtig wie Strom und fließend Wasser. Leistungsfähige Breitbandnetze sind für uns Daseinsvorsorge. Baden-Württemberg schließt beim Breitbandausbau Stück für Stück die weißen Flecken. Dafür beteiligt sich das Land auch am Breitbandförderprogramm des Bundes. Der Bund, das Land und die Kommunen ziehen beim Breitbandausbau an einem Strang – nur so können wir den flächendeckenden Breitbandausbau schnellstmöglich bewältigen“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Donnerstag, 1. Dezember 2016, in Stuttgart. Anlass war die Übergabe von 4,5 Millionen Euro Breitbandfördermittel des Landes an den Main-Tauber-Kreis.

Der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat heute bekanntgegeben, dass Hans-Dieter Weis, Bürgermeister der Gemeinde Dielheim im Rhein-Neckar-Kreis, neuer Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) wird. Weis tritt die Nachfolge von Professor Klaus Notheis an, der auf eigenen Wunsch mit Ablauf seiner Amtszeit Ende April 2017 in den Ruhestand tritt.

Die Bilanz der Motorradsaison 2016 ist positiv, die Unfallzahlen sind rückläufig. Von Januar bis Oktober 2016 wurden im Land 4.766 Verkehrsunfälle mit Motorradfahrern registriert und damit rund vier Prozent weniger als im selben Zeitraum 2015 (4.998 Unfälle).

Staatssekretär Martin Jäger: „Erfahrene und bewährte Führungskräfte übernehmen wichtige Funktionen und vervollständigen die Leitungen der Dienststellen“

Innenminister Thomas Strobl: „Der Einsatz in Krisenregionen ist wichtig für die Sicherheit der Menschen in unserem Land“

Nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens für den Posten des Polizeipräsidenten beim Polizeipräsidium Tuttlingen fiel die Wahl auf den Leitenden Kriminaldirektor Gerhard Regele. Der 59-Jährige tritt somit die Nachfolge von Ulrich Schwarz an, der bereits mit Ablauf des Monats September 2016 in den Ruhestand verabschiedet wurde.

„Die Digitalisierung verändert die Welt. Wir erleben gerade, wie sie komplette Geschäftsfelder verändert und neue Wertschöpfungsketten schafft. Die Digitalisierung eröffnet neue Möglichkeiten, sie stellt das Handwerk auch vor große Herausforderungen. Diese Herausforderungen wollen wir gemeinsam mit Ihnen anpacken: Die Vernetzung von analogen und digitaler Welt. Wir werden den digitalen Wandel unserer heimischen Wirtschaft nicht nur begleiten, sondern, wo immer möglich, unterstützen. Das Handwerk, die kleinen und mittelständischen Unternehmen, sind das Herzstück unserer Wirtschaft und deshalb auch ein fester und wichtiger Bestandteil unserer Digitalisierungsstrategie“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, beim Digitalisierungssymposium des Handwerkstag Baden-Württemberg e.V. an diesem Donnerstag, den 17. November 2016, in Stuttgart.

„Die Flüchtlingszahlen sind in den vergangenen Monaten stark zurückgegangen. Deshalb war es an der Zeit, die bestehenden Unterbringungseinrichtungen zu überprüfen und eine angepasste Standortkonzeption zu entwickeln“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl in Stuttgart.