Pressemitteilungen

Der Kampf gegen Hass und Hetze ist nur eine Seite der Medaille. Genauso wichtig ist es, diejenigen zu begleiten und zu schützen, die Opfer von Hass und Hetze wurden.

Aşkin Bingöl wird neuer Polizeivizepräsident im Polizeipräsidium Ulm und wird neben der Funktion als stellvertretender Leiter der Dienststelle auch die Leitung des Ulmer Führungs- und Einsatzstabes übernehmen.

Leitende Kriminaldirektorin Silke Kübler wird zum 1. März 2025 neue stellvertretende Leiterin beim Polizeipräsidium Ludwigsburg. Neben der Vertretung der Dienststellenleitung übernimmt sie fortan auch die Leitung des Führungs- und Einsatzstabes.

Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ hatte im Jahr 2024 ein straffes Arbeitsprogramm. Auch für das Jahr 2025 gilt: Der Kampf gegen Hass und Hetze ist und bleibt eine Daueraufgabe, bei der alle gefordert sind.

Staatssekretär Thomas Blenke MdL hat Fabian Mayer mit der stv. Leitung des Präsidiums Technik, Logistik, Service der Polizei Baden-Württemberg beauftragt. Er folgt damit auf Axel Mögelin, der im März 2024 in das Innenministerium BW wechselte.

Am 9. Dezember 2024 wurde Sigurd Jäger von Staatssekretär Thomas Blenke MdL mit der stellvertretenden Leitung des Polizeipräsidiums Offenburg beauftragt.

Die Innenministerinnen und Innenminister der Länder und die Bundesinnenministerin haben sich zur Herbsttagung der Innenministerkonferenz in Brandenburg getroffen. Im Mittelpunkt der Beratungen standen Maßnahmen für mehr Sicherheit.

Am 19. November befasste sich der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ mit dem Themenschwerpunkt „Gewalt an Schulen“. Die Fälle von Gewalt an Schulen waren 2023 auf einem Fünfjahreshoch und haben um 13,5 Prozent zugenommen.

Das Amt des Polizeivizepräsidenten beim Polizeipräsidium Freiburg wird mit Uwe Oldenburg nun optimal nachbesetzt. Damit folgt er auf den ehemaligen Polizeivizepräsidenten Matthias Zeiser, der seit Juni 2024 Präsident der Hochschule für Polizei ist.

Beim 6. CyberSicherheitsForum stehen Künstliche Intelligenz (KI) und Cybersicherheit im Fokus. Denn auch bei KI gilt: Nur wer die Risiken kennt, kann sich gut schützen.