Pressemitteilungen

Der Landkreis Heilbronn bringt jetzt ein bundesweit einmaliges Pilotprojekt auf den Weg – mit einem klaren Ziel: Von September an können alle, nicht nur die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die Unternehmen, ein Kfz mit nur ein paar Klicks vom Sofa oder Bürostuhl aus an-, um- oder abmelden – und dann auch direkt losfahren. Das ist ein echter Meilenstein und Mehrwert für die Menschen.

Baden-Württemberg beteiligte sich erfolgreich am europaweiten Speedmarathon 2023. An den Messstellen überwachten mehr als 1.100 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte der regionalen Polizeipräsidien und den Beschäftigten der zuständigen Behörden die Geschwindigkeit von nahezu 360.000 Fahrzeugen und stellten über 13.000 Geschwindigkeitsverstöße fest.

Die Wanderausstellung „Der Mensch dahinter“ macht Halt in Stuttgart. Sie zeigt Repräsentantinnen und Repräsentanten aus Berufen, die besonders unter Respektlosigkeiten und Anfeindungen, Beschimpfungen und Beleidigungen zu leiden haben, und zeigt sie ganz privat und aus einer Perspektive, die viele Menschen so noch nicht kennen.

Nach dem Förderstopp des Bundes kann der Gigabitausbau wieder Fahrt aufnehmen. Baden-Württemberg setzt die Investitionsoffensive fort: Der Fördersatz des Landes für schnelles Internet bleibt bei 40 Prozent.

Der Ministerrat hat beschlossen, den Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes in den Landtag von Baden-Württemberg einzubringen. Mit dem Gesetzesvorschlag folgt Baden-Württemberg dem Weg der Mehrzahl der Länder und verfeinert die bereits vorhandene anonymisierte Kennzeichnung für spezielle Polizeieinheiten in besonderen Einsatzlagen, wie etwa bei Demonstrationen oder bei Fußballspielen. Nur rund 1.640 der insgesamt rund 29.000 Polizistinnen und Polizisten im Land sind von der Regelung überhaupt betroffen.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergibt 18 Förderbescheide im Landkreis Ravensburg in Höhe von 40,9 Millionen Euro. Damit können Projekte in 18 Kommunen umgesetzt und 9.127 Teilnehmeranschlüsse eingerichtet werden.

Die neue Koordinierungsstelle der Digitalakademie@bw im Innenministerium unterstützt ganz gezielt die Kommunen und Menschen vor Ort in Baden-Württemberg bei der Digitalisierung.

Zu Beginn der Motorradsaison sind eine gute Vorbereitung und eine besonnene Fahrweise wichtig. Damit alle sicher am Ziel ankommen unterstützt die Polizei mit gezielten Kontroll- und Präventionsaktivitäten.

Zumeldung zu LKA-BW: „Bedeutender bundesweiter Schlag gegen die "Underground Economy" – sechs Durchsuchungen in Baden-Württemberg“

Bereits zum zweiten Mal findet eine großangelegte Kontrollaktion der Polizei Baden-Württemberg gemeinsam mit den Polizeien anderer Länder statt. Örtliche Posing- sowie illegale Tuning- und Rennszenen stehen dabei im Fokus.