Fortschreibung der Partnerschaft „Sicherer Alltag“ unterzeichnet
Sicherheit funktioniert nur zusammen. Die Stadt Freiburg und das Land sind ein starkes Team für ein sicheres Freiburg. Darauf setzen die beiden Partner auch in Zukunft.
Katastrophenschutz
Unterstützung nach Hochwasser im Saarland
Am vergangenen Wochenende waren auf Anforderung des Saarlandes seit Samstagmorgen sechs Hochwasserzüge der Feuerwehren aus Baden-Württemberg im Großraum Saarbrücken im Einsatz.
Polizei
Umrüstung der Polizeihubschrauber erfolgreich abgeschlossen
Die Polizeihubschrauberstaffel Baden-Württemberg hat alle Polizeihubschrauber auf das Fünfblattrotorsystem umgerüstet. Mit dieser Modernisierung wird die Leistungsfähigkeit der Helikopterflotte sowie der Besatzungen deutlich verbessert.
Zumeldung
Zumeldung zur Lage im Saarland
Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur Lage im Saarland:
Sicherheit
Einsatzkräfte bereiten sich auf die Fußball Europameisterschaft 2024 vor
Die Polizei Baden-Württemberg bereitet sich seit Monaten intensiv auf die bevorstehenden Veranstaltungen und Einsatzlagen vor. Innenminister Thomas Strobl verschaffte sich heute bei einer Übung der Einsatz- und Rettungskräfte in der MHP-Arena einen Eindruck vom Stand der Vorbereitungen der Einsatzkräfte auf die Europameisterschaft.
Digitalisierung
112 Millionen Euro für Breitbandausbau in Baden-Württemberg
Das Land investiert seit Jahren Milliarden in den Breitbandausbau. In der aktuellen Förderrunde übergab Digitalisierungsminister Thomas Strobl 26 Zuwendungsbescheide für 16 Zuwendungsemp-fänger aus elf Landkreisen.
Innere Sicherheit
Fünfte Sitzung des Kabinettausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“
In seiner fünften Sitzung beschäftigte sich der Kabinettsauschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ intensiv mit der Sicherheitslage und dem Sicherheitsgefühl der LSBTTIQ-Community.
Landesbeamtengesetz
Ministerrat beschließt Änderungen des Landesbeamtengesetzes
Der Ministerrat hat am 30. April 2024 beschlossen, den Gesetzesentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes in den Landtag von Baden-Württemberg einzubringen. Ziel des Gesetzentwurfs ist es insbesondere, Lücken beim Schmerzensgeld für Beamtinnen und Beamte zu schließen.
Europawahl
34 Parteien und politische Vereinigungen zur Europawahl zugelassen
Nach Angaben der Landeswahlleiterin Cornelia Nesch werden in Baden-Württemberg an den Wahlen zum Zehnten Europäischen Parlament am 9. Juni 2024 34 Parteien und politische Vereinigungen teilnehmen.
Sicherheit
Starke Partner: Gemeinsame Bekämpfung der subkulturellen Gewaltkriminalität im Großraum Stuttgart
Mit vereinten Kräften stellt sich Baden-Württemberg den kriminellen Gruppen entschlossen entgegen – Polizei, Staatsanwaltschaft und Kommunen ziehen an einem Strang.
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