Pressemitteilungen

Polizeivizepräsident Norbert Walz in den Ruhestand verabschiedet und Polizeivizepräsident Thomas Berger zum neuen stellvertretenden Leiter der Dienststelle bestellt

Innenminister Thomas Strobl: „Pionierarbeit made in Baden-Württemberg: Mit der intelligenten Videoüberwachung bekämpft unsere Polizei die Kriminalität zukünftig noch effizienter"

Im Zusammenhang mit der LÜKEX-Übung, die am 28. und 29. November 2018 stattfand, erklärte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl: „In Baden-Württemberg sind wir gut aufgestellt: Das Land ist auf Krisensituationen gut vorbereitet und verfügt über intakte Krisenmanagementstrukturen. Wir können aber immer noch besser werden. Die Übung LÜKEX 2018 ist gerade der richtige Rahmen, um das Zusammenwirken des Landes mit dem Bund und den benachbarten Ländern zu optimieren."

Innenminister Thomas Strobl: „Die Einbürgerungsfeier setzt ein starkes Zeichen: Unsere Neubürgerinnen und Neubürger teilen unsere Werte!“

CIO Stefan Krebs gewinnt Platz 3

„100 Jahre Frauenwahlrecht – gemeinsam wollen wir an diesen Meilenstein im Kampf um Demokratie, Gleichberechtigung und Freiheit in Deutschland erinnern. Heute ist das Wahlrecht für Frauen und Männer eine Selbstverständlichkeit und ein nicht wegzudenkender Bestandteil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unserer Bundesrepublik“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl anlässlich des 100-jährigen Bestehens des Frauenwahlrechts in Deutschland.

Innenminister Thomas Strobl: „Siegfried Kollmar ist mit seiner ausgeprägten Erfahrung die Idealbesetzung für diese Funktion.“

Das Land Baden-Württemberg wird mit der Stadt Heidelberg Gespräche und Verhandlungen aufnehmen, die das Ziel haben, das Ankunftszentrum im Patrick-Henry-Village auf die Gemarkung Wolfsgärten zu verlagern. Dieser Standort erscheint nach einem intensiven Suchlauf unter mehreren Alternativen – darunter vor allem ehemalige Liegenschaften der US-Streitkräfte in Mannheim und Schwetzingen – als beste Lösung. „Uns als Landesregierung, dem zuständigen Innenminister Thomas Strobl ist besonders wichtig: Das Land hält Wort“, erklärt in diesem Zusammenhang Staatssekretär Julian Würtenberger: „Das Land steht keinen städtebaulichen Überlegungen und Planungen im Weg. Wo sich eine Stadt entwickeln kann, entwickeln will, freuen wir uns darüber und unterstützen das.“

Die Heidelberger Gemarkung Wolfsgärten sind der beste Alternativstandort für das Ankunftszentrum, wenn dieses aus dem Patrick-Henry-Village in Heidelberg auszieht. Das ist das Ergebnis eines breit angelegten Suchlaufs, den das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg federführend durchgeführt hat.

Polizeivizepräsident Karl Himmelhan wurde zum neuen Leiter des Referats Einsatz, Lagezentrum und Verkehr beim Landespolizeipräsidium berufen.