Pressemitteilungen

Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl: "Die Nachrichten aus Nizza machen uns fassungslos. Ich bin tief erschüttert und unendlich getroffen. Wir trauern mit unseren französischen Nachbarn und Freunden. All unsere Gedanken sind bei den Opfern, bei ihren Familien und Freunden. Es ist schier nicht fassbar, dass Frankreich erneut einen so furchtbaren Anschlag erleiden muss.

„Um als öffentlicher Arbeitgeber weiter attraktiv zu bleiben, legen wir großen Wert auf eine familienbewusste Personalpolitik. Deshalb freut es mich, dass die Polizei mit dem Zertifikat zum audit berufundfamilie ausgezeichnet wurde“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

"Für unsere Unternehmen, Familienbetriebe, Mittelständler ist der Glasfaser- Anschluss ein Muss“, sagten der Digitalisierungsminister Thomas Strobl und der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, an diesem Donnerstag (30. Juni) bei der Übergabe von 41 Förderbescheiden an Gemeinden, Städte und Landkreise in Stuttgart.

„Heute begehen wir zum zweiten Mal den Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung und erinnern an das Schicksal und das unermessliche Leid, das unsere Landsleute bei der Flucht und der Vertreibung erleiden mussten“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, bei der Kranzniederlegung zum Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am Montag, 20. Juni 2016, in Bad Cannstatt.

In einer gemeinsamen Aktion von Innenministerium, Regierungspräsidium Karlsruhe und der Polizei wurden am Dienstag, 1. März 2016, in der Erstaufnahmeeinrichtung im Patrick-Henry-Village Flüchtlinge aus Nordafrika zum Zweck der eindeutigen Identifizierung umfassend erkennungsdienstlich behandelt. Das Regierungspräsidium Karlsruhe als zuständige Ausländer- und Aufenthaltsbehörde hatte festgestellt, dass teilweise verschiedene Identitäten zur Stellung mehrerer Asylanträge bei verschiedenen Stellen genutzt wurden.

Am Sonntag, dem 13. März 2016, findet die Wahl zum 16. Landtag von Baden-Württemberg statt. Landeswahlleiterin Christiane Friedrich appellierte an alle Wahlberechtigten in Baden-Württemberg, von ihrem staatsbürgerlichen Recht, ihrem Wahlrecht, Gebrauch zu machen und damit zu einer überzeugenden Wahlbeteiligung aktiv beizutragen.

Die sogenannte A-IMK hat bei ihrem Treffen am Montag, 1. Februar 2016, die sogenannte Stuttgarter Erklärung zur Bewältigung der Flüchtlingssituation, gegen Terrorismus, Hetze und Extremismus verabschiedet.

Nach Angaben von Landeswahlleiterin Christiane Friedrich wurden gegen die Entscheidungen der Kreiswahlausschüsse über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge keine Beschwerden an den Landeswahlausschuss erhoben. Damit sind in den insgesamt 70 Wahlkreisen 792 Wahlvorschläge von 22 Parteien mit 639 Bewerbern und 153 Bewerberinnen zugelassen.

Baden-Württemberg hat als zentrales und bedeutendes Element des Bekenntnisses zu den Donauschwaben bereits 1966 den Donauschwäbischen Kulturpreis ins Leben gerufen. Mit dem Preis sollen Kulturschaffende geehrt werden, die sich um die donauschwäbische Kultur und die kulturellen Wechselbeziehungen zwischen den Donauschwaben und ihren Nachbarn in den östlichen Siedlungsgebieten besonders verdient gemacht haben.

Die Jury zur Vergabe des Donauschwäbischen Kulturpreises des Landes Baden-Württemberg hat die Preisträger des Jahres 2015 im Bereich Kulturvermittlung ermittelt. Das teilte das Innenministerium am Freitag, 2. Oktober 2015, in Stuttgart mit. Der mit 5.000 Euro dotierte Hauptpreis geht an Prof. Dr. Josef Schwing.