Pressemitteilungen

Carsten Höfler folgt auf Norbert Schneider, der Anfang Dezember die Leitung des Polizeipräsidiums Freiburg übernommen hat.

Der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl zur Meldung, wonach sich Bürgerinnen und Bürger ab dem 2. Januar 2027 mit dem Smartphone ausweisen können.

Der Katastrophenschutz ist in Baden-Württemberg gut aufgestellt. Ein modernes Landeskatastrophenschutzgesetz ist ein weiterer Baustein zur Sicherung und Stärkung des Katastrophenschutzes. Das Gesetz wurde am 3. Dezember 2025 im Landtag beschlossen.

Stephan Behnke wird neuer Vizepräsident beim Polizeipräsidium Konstanz. Beim Polizeipräsidium Ravensburg wird Björn Maurer künftig die Aufgabe des Vizepräsidenten übernehmen.

Der Ministerrat hat den Aktionsplan des Landes gegen Desinformation beschlossen. Das wichtigste Instrument gegen Desinformation bleiben sachliche und verlässliche Informationen.

Norbert Schneider wird zum 1. Dezember 2025 neuer Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Freiburg. Er folgt damit auf Franz Semling, der mit Ablauf des Monats Oktober in den Ruhestand verabschiedet wurde.

Staatssekretär Thomas Blenke MdL hat den Polizeipräsidenten des Polizeipräsidiums Freiburg, Franz Semling, in den Ruhestand verabschiedet.

Am 24. Oktober 2025 fand die achte zentrale Einbürgerungsfeier des Landes Baden-Württemberg im Innenministerium statt. Rund 400 Neueingebürgerte, Ehrengäste und Vertreterinnen oder Vertreter der Einbürgerungsbehörden nahmen daran teil.

Der Ministerrat hat ein Gesetzesbündel auf den Weg gebracht, das die Sicherheit im Land ganz substanziell weiter verbessert.

Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat zwei Förderbescheide des Landes für den Glasfaserausbau im Landkreis Karlsruhe übergeben.