Pressemitteilungen

Kooperationsvereinbarung zwischen der Polizei Baden-Württemberg und dem Haus der Geschichte Baden-Württemberg verlängert.

Die Jahresbilanz der Landesmeldestelle für den Verkehrswarndienst wurde veröffentlicht. 2020 gab es während der Corona-Pandemie weniger Verkehr auf den Straßen und deshalb weniger Meldungen.

Vom 1. bis 14. März kontrollierte die Polizei Baden-Württemberg mit ihren Partnern rund 5.900 Personen, 4.000 Fahrzeuge und 3.600 Dokumente. Die kontinuierliche Arbeit der Polizei zeigt Erfolg: Die Wohnungseinbrüche sind inzwischen auf dem tiefsten Stand seit 1971 und die Aufklärungsquote zeigt den höchsten Wert seit 1982.

Die Polizei Baden-Württemberg etabliert flächendeckend sogenannte "Super-Recogniser". Sie können sich Gesichter weit überdurchschnittlich gut einprägen und mit dieser Fähigkeit bei Ermittlungen unterstützen. Nur ein bis zwei Prozent der Bevölkerung eignen sich zum Super-Recogniser.

Das Innenministerium hat ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die Rockergruppierung „Gremium MC Southgate“ eingeleitet. Es fanden Durchsuchungen in einem Clubheim sowie bei 10 Funktionären und Mitgliedern statt.

In dieser Legislaturperiode habe man das Ruder herumgerissen, so Innenminister Thomas Strobl. Dank der Einstellungsoffensive sei die Polizei für die kommenden 2020er Jahre sehr gut gerüstet.

Die Impfungen bei der Polizei Baden-Württemberg laufen. Durch die Zunahme der Impfstofflieferungen konnte früher als ursprünglich angenommen, mit der Impfung der Personengruppe mit hoher Priorität begonnen werden.

Innenminister Thomas Strobl setzt sich erfolgreich für den Einsatz automatischer Kennzeichenlesesysteme ein. Einsatz zur Strafverfolgung schafft mehr Sicherheit und erleichtert die Fahndung nach gefährlichen Straftätern.

Leistungen des Landes bei Unfällen im Feuerwehrdienst ausgeweitet. Absicherung im Unglücksfall wird weiter verbessert. Leistungen werden erhöht und ergänzende Leistungen eingeführt. Ehrenamtlicher Dienst am Gemeinwohl verdient beides - Anerkennung und Absicherung.

Donauschwäbischer Kulturpreis wird zum 40. Mal vergeben. Ausschreibung für 2021 steht im Zeichen der Kulturvermittlung donauschwäbischer Literatur, Musik, den bildenden Künsten und Medien. Auszeichnung ist Anerkennung für Kultuschaffende und Kulturvermittelnde.