Pressemitteilungen

1383 Ergebnisse gefunden

    • Verkehrssicherheit

    Landesweite Schwerpunktkontrollwoche vom 12. bis 18. März 2012

    Im Januar und Februar sind im Straßenverkehr 50 Menschen ums Leben gekommen. 41 von ihnen hätten einen Gurt tragen müssen, 18 hatten ihn leider nicht angelegt. Die Polizei wird deshalb bei einer landesweiten Schwerpunktkontrollwoche genau prüfen, ob Fahrzeuginsassen ihrer Gurtpflicht nachkommen.
    • Verkehr

    Kritik an Reform der Verkehrssünderdatei

    "Wir unterstützen zwar ausdrücklich eine Vereinfachung und mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger. Aber angesichts der gerade veröffentlichten gestiegenen Zahlen von Verkehrstoten ist dieser Lockerungsvorschlag ein völlig falsches Signal für die Verkehrssicherheit", sagten Innenminister Reinhold Gall und Verkehrsminister Winfried Hermann.
    • Verkehrssicherheit

    Verkehrsunfallbilanz 2011: Weniger Verkehrstote - mehr Verletzte

    Die Zahl der Verkehrsunfälle in Baden-Württemberg ist auf 278.519 angestiegen. Dabei sind 47.809 Personen verletzt worden, davon 38.135 leicht und 9.192 schwer. Hauptunfallursache ist nach wie vor überhöhte oder nicht angepasste Geschwindigkeit gefolgt von Vorfahrt und Abbiegen/Wenden/Rückwärtsfahren.
    • Verkehrssicherheit

    Während der Fastnachtszeit 620 Führerscheine einbehalten

    Während der Fastnachtszeit ereigneten sich in Baden-Württemberg 276 Verkehrsunfälle, bei denen die Fahrer unter Alkoholeinfluss standen. 20 Personen sind bei Unfällen unter dem Einfluss von Drogen gefahren.
    • Kultur

    Russlanddeutscher Kulturpreis 2012 ausgeschrieben

    Das Land Baden-Württemberg vergibt im zweijährigen Turnus den Russlanddeutschen Kulturpreis. Im Jahr 2012 wird der Russlanddeutsche Kulturpreis für den Bereich Musik und Musikwissenschaften ausgeschrieben.
    • Humanität

    Landesregierung lockert Residenzpflicht für Asylbewerber

    Asylbewerber dürfen sich in Baden-Württemberg künftig frei bewegen und den Bezirk ihrer Ausländerbehörde vorübergehend verlassen. Eine entsprechende Verordnung zur Lockerung der sogenannten Residenzpflicht hat die Landesregierung beschlossen.
    • Verkehrssicherheit

    Gewerblicher Güterverkehr: mehr Beanstandungen, weniger Unfälle

    Wegen gravierender Verstöße gegen die Arbeitszeit oder wegen technischer Mängel musste die Polizei im vergangenen Jahr 5.315 Mal die Weiterfahrt von Lastwagen untersagen. Denn bei ihnen sind die Unfallfolgen wegen der Größe und Masse oft verheerend.
    • Feuerwehr

    Arbeitsgruppe präsentiert erste Ergebnisse zu neuer Feuerwehrbekleidung

    Die "Arbeitsgruppe Feuerwehrbekleidung" hat Innenminister Gall das von ihr erarbeitete Uniform- und Dienstkleidungskonzept vorgestellt. Das Innenministerium wird nun auf dieser Grundlage eine Musterkollektion fertigen lassen, die unter anderem bei einem sechsmonatigen Trageversuch getestet wird.
    • Polizei

    Debatte über die Polizeistrukturreform

    Innenminister Reinhold Gall hat bei einer Aktuellen Debatte im Landtag die geplante Polizeistrukturreform vorgestellt. Er wolle den Bürgern die Perspektive geben, dass jedes Polizeirevier eine zusätzliche Streife bekommen wird.
    • Polizei

    Haushalt 2012: 17 Millionen Euro für die Polizeitechnik

    Trotz hoher Einsparungen ist es der Landesregierung gelungen, im Haushalt 2012 erhebliche Mittel für die Innere Sicherheit bereitzustellen. "Die Investitionen in diesem Bereich steigen von 20 auf 85 Millionen Euro", betonte Innenminister Gall.