Pressemitteilungen

1443 Ergebnisse gefunden

    • Verfassungsschutz

    IMK entscheidet über Neuausrichtung des Verfassungsschutzes

    "Unsere wehrhafte Demokratie braucht den Verfassungsschutz. Zur Wiederherstellung des verloren gegangenen Vertrauens und für seine gesellschaftliche Akzeptanz ist aber eine Neuausrichtung unumgänglich", sagte Innenminister Reinhold Gall.
    • Sicherheit

    Salafisten in die Türkei abgeschoben

    Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 29. November 2012 seinen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz abgelehnt hatte, wurde ein radikal-islamistischer Salafist heute aus Baden-Württemberg in die Türkei abgeschoben.
    • Brandschutz

    Brandrisiken durch Adventskränze und Christbäume

    Landesbranddirektor Hermann Schröder hat zum Beginn der Adventszeit vor den Gefahren durch unsachgemäßen Umgang mit Kerzen gewarnt. Gerade in der Advents- und Weihnachtszeit komme es durch Unachtsamkeit oder Leichtsinn immer wieder zu Bränden.
    • Sicherheit

    Zehn Jahre Sicherheitskooperation Baden-Württemberg

    Die Sicherheitskooperation Baden-Württemberg (SIKO BW) mit den Partnern Bundespolizei, Zoll und Landespolizei besteht seit zehn Jahren. Innenminister Reinhold Gall lobte bei der Jubiläumsveranstaltung die gelebte und erfolgreiche Zusammenarbeit.
    • Brandkatastrophe

    Gall dankt den Einsatzkräften von Titisee-Neustadt

    Innenminister Reinhold Gall hat in einem persönlichen Brief den Helferinnen und Helfern bei der Brandkatastrophe in Titisee-Neustadt für ihren Einsatz gedankt.
    • Verkehr

    Motorradsaison 2012 - Weniger Unfälle, Verletzte und Tote zu beklagen

    In Baden-Württemberg ist die Zahl der Motorradunfälle im Vergleich zum Vorjahr um über sieben Prozent und seit 2007 um fast 23 Prozent zurückgegangen. Mit 73 tödlich verletzten Motorradfahrern hat sich auch der Trend mit weniger Opfern fortgesetzt.
    • Schule

    Herausragende Projekte der Aktion "Schüler-FAIR-kehr" ausgezeichnet

    Durch das ehrenamtliche Engagement der Schülerlotsen und Schulbusbegleiter ist das Risiko für Kinder in Baden-Württemberg bundesweit mit am geringsten, im Straßenverkehr zu verunglücken.
    • Polizei

    Weichen für schrittweise Einführung der zweigeteilten Laufbahn in der Polizei gestellt

    Innenminister Reinhold Gall und Finanzminister Nils Schmid haben bei den Haushaltsberatungen die Voraussetzungen geschaffen, um bei der Polizei schrittweise die zweigeteilte Laufbahn einzuführen.
    • Sicherheit

    Anschluss der Waffenbehörden aus dem Land an das Nationale Waffenregister

    "Die Waffenbehörden in Baden-Württemberg haben mit der erfolgreichen Übertragung ihres Datenbestands in die zentrale Datei einen Meilenstein zur Errichtung eines Nationalen Waffenregisters gesetzt und das Startsignal für die operative Umsetzung gegeben", sagte Innenminister Reinhold Gall.
    • Glücksspiel

    Zweite Beratung des Landesglücksspielgesetzes

    "Wir betreten Neuland - und unsere Regelungen sind durchaus ambitioniert", sagte Innenminister Reinhold Gall bei der Zweiten Beratung des Gesetzentwurfes der Landesregierung für ein Landesglücksspielgesetz.