Pressemitteilungen

1446 Ergebnisse gefunden

    • Verkehrssicherheit

    Der Sicherheitsgurt kann Leben retten

    Die jüngste Schwerpunktkontrollwoche „Sicherheitsgurt“ hat gezeigt, dass 98 Prozent der Autofahrer und Autofahrerinnen angegurtet waren. „Wir streben im gesamten Fahrzeug eine Angurtquote von 100 Prozent an“, sagte Innenminister Reinhold Gall, „um die Überlebenschance für alle Fahrzeuginsassen deutlich zu verbessern und das vorhandene Sicherheitspotential voll auszuschöpfen.“
    • Verkehr

    Trotz langem Winter bereits fünf tote Motorradfahrer

    „In den wenigen frostfreien Tagen dieses Jahres haben schon fünf verunglückte Motorradfahrer ihr Hobby mit dem Leben bezahlt. Ich kann nur wiederholen: gegen solche Unfälle hilft nur Vernunft“, betonte Innenminister Reinhold Gall.
    • Innenpolitik

    Gall: Das Innenministerium vollzieht den Wechsel

    „Wir sind vor zwei Jahren mit dem Ziel angetreten, in Baden-Württemberg mehr demokratische Beteiligung zu ermöglichen, die Polizei zukunftsfähig zu machen und die Flüchtlingspolitik humaner zu gestalten.“ Das sagte Innenminister Reinhold Gall. Das Innenministerium vollziehe den Wechsel.
  • Scheckübergabe an den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge

    „Die Soldaten und die Reservisten haben bei der diesjährigen Spendenaktion ein Traumergebnis erzielt: Es ist der höchste Betrag, der jemals in Baden-Württemberg gesammelt worden ist“, sagte Ministerialdirektor Dr. Herbert O. Zinell bei der Übergabe des Sammelergebnisses der Bundeswehr an den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.
    • Rechtsextremismus

    Veto der FDP und Desinteresse Merkels schaden NPD-Verbotsantrag der Länder

    Nach Ansicht des baden-württembergischen Innenministers Reinhold Gall schaden die blamable Vorstellung der FDP und das Schweigen der Bundeskanzlerin dem neuen Verbotsverfahren gegen die NPD und dem Ansehen Deutschlands.
    • Polizei

    Interessenbekundungsverfahren zur sozialverträglichen Umsetzung der Polizeireform beginnt

    Seit heute können die Beschäftigten der Polizei Baden-Württemberg ihre Verwendungswünsche, Negativabgrenzungen und persönlichen beziehungsweise sozialen Belange mitteilen.
    • Sicherheit

    Land erleichtert Kontrolle von Waffenbesitzern

    Die Kontrolle von Waffenbesitzern in Baden-Württemberg wird durch ein elektronisches Verfahren erleichtert. So erhalten die Waffenbehörden schneller als bisher etwaige polizeiliche Erkenntnisse über einzelne Waffenbesitzer.
    • Sicherheit

    Kriminalität auf niedrigstem Stand seit zehn Jahren

    Die Kriminalität in Baden-Württemberg ist so niedrig wie seit zehn Jahren nicht mehr: 2012 ist die Zahl der Straftaten im Vergleich zum Vorjahr um rund 1,6 Prozent auf rund 573.500 Delikte gesunken. Damit liegt der Südwesten bei der Kriminalitätsbelastung im bundesweiten Vergleich auf dem zweiten Platz.
    • Bundesratsinitiative

    Landesregierung strebt Verbesserung des Rettungsdienstes an

    Die Landesregierung möchte die Versorgung bei Notfällen weiter verbessern und an die Bedürfnisse der Patienten anpassen. Deshalb hat sie eine entsprechende Bundesratsinitiative beschlossen.
    • Integration

    Öney und Gall begrüßen Bericht der Arbeitsgruppe zur Optimierung der Ausländerbehörden

    Integrationsministerin Bilkay Öney und Innenminister Reinhold Gall begrüßen den unter Federführung des Innenministeriums erstellten Bericht der Arbeitsgruppe zur Optimierung der Ausländerbehörden. „Damit leistet die Landesregierung einen Beitrag für ein zuwanderungsfreundliches Baden-Württemberg“, stellten Öney und Gall fest.