Pressemitteilungen

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Ermittlungserfolg des Landeskriminalamts Baden-Württemberg und der Staatsanwaltschaft Stuttgart im Zusammenhang mit der subkulturellen Gewaltkriminalität im Großraum Stuttgart.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 01.11.2024 (Allerheiligen), bis Sonntag, 03.11.2024, aufgrund des Feiertages bzw. dem Ende der Herbstferien mit erhöhtem Ausflugs- und Reiseverkehr zu rechnen sein.

Vom 24. bis 26. Oktober fand erstmals in der Bundesrepublik Deutschland eine internationale EU-Katastrophenschutzübung statt. Einsatzkräfte aus verschiedenen Ländern übten anhand eines fiktiven Erdbebens die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Nachdem seit dem 24. Oktober erstmals in der Bundesrepublik die Zusammenarbeit mit internationalen Einsatzkräften in einer EU-Großübung trainiert wird, findet die Übung am 26. Oktober ihren Abschluss.

Als erstes Land in der Bundesrepublik Deutschland übt Baden-Württemberg mit der EU-Großübung „Magnitude“ die Zusammenarbeit mit Einsatzkräften anderer Mitgliedstaaten.

Das Amt des Polizeivizepräsidenten beim Polizeipräsidium Freiburg wird mit Uwe Oldenburg nun optimal nachbesetzt. Damit folgt er auf den ehemaligen Polizeivizepräsidenten Matthias Zeiser, der seit Juni 2024 Präsident der Hochschule für Polizei ist.

Vom 24. bis 26. Oktober üben die verschiedenen Behörden und Organisationen des Katastrophenschutzes aus Baden-Württemberg mit internationaler Unterstützung die Zusammenarbeit im Katastrophenfall.

Bund und Land unterstützen den Ausbau der Sireneninfrastruktur im Land mit dem „Sirenenförderprogramm 2.0 für 2023/2024“ mit insgesamt rund 2,9 Millionen Euro. Damit können neue Sirenen angeschafft oder das bisherige Netz ausgebaut werden.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 25.10.2024, bis Sonntag, 27.10.2024, aufgrund von Herbstferien in elf Bundesländern mit hohem Reiseverkehrsaufkommen gerechnet.

Der Ministerrat hat beschlossen, dass Beamtinnen und Beamte des Landes, die im Dienst einen qualifizierten Unfall erleiden und in dessen Folge nicht mehr arbeiten können, künftig deutlich mehr Unfallentschädigung bekommen.