Pressemitteilungen

Das Land fördert weitere 82 Breitbandprojekte mit einem Volumen von insgesamt 42,5 Millionen Euro. Das Breitbandförderprogramm wird von den Kommunen hervorragend angenommen - die Geschwindigkeit, mit der die Mittel beantragt werden, ist so hoch wie nie zuvor.

Nachdem im Jahr 2018 die Zahl der Drogentoten mit 121 Menschen einen historischen Tiefstand erreicht hatte, ist die Zahl der Drogentoten im Jahr 2019 auf 145 angestiegen. 

Insgesamt 146 Breitband-Projekte für die digitale Infrastruktur von Baden-Württemberg konnten bewilligt werden. Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab die Förderbescheide mit der Rekordsumme von 92,8 Millionen Euro an 63 Zuwendungsempfänger in 28 Stadt- und Landkreisen.

Die Landesregierung hatte Anfang November 2019 beschlossen, der Gemeinde Leingarten zum 1. Januar 2020 die Bezeichnung „Stadt“ zu verleihen. Bei einem Festakt am 16. Januar 2020 hat nun Innenminister Thomas Strobl die Urkunde zur Stadterhebung übergeben.

Innenminister Thomas Strobl hat das Christian-Griesbach-Haus in Karlsruhe besucht. In der Flüchtlingsunterkunft für besonders Schutzbedürftige werden zum Beispiel Behinderte oder chronisch kranke Personen mit ihren Familien, aber auch schwangere Frauen, Wöchnerinnen und Neugeborene betreut.

Für die Digitalisierung in Wirtschaft und Gesellschaft braucht es das schnelle Internet überall im Land. Das Ziel ist, Baden-Württemberg bis 2025 flächendeckend mit gigabitfähigen Netzen auszustatten. Die Landesregierung investiert dazu in dieser Legislaturperiode wie keine Regierung zuvor in den Ausbau der digitalen Infrastruktur - insgesamt mehr als eine Milliarde Euro. Das zeigt bereits Erfolg.

Am 8. Dezember 2019 fand im Ulmer Münster ein Benefizkonzert des Landespolizeiorchesters Baden-Württemberg zu Gunsten des WEISSEN RINGS e.V. sowie der Aktion 100.000 der SÜDWEST PRESSE statt. Beim Benefizkonzert kam insgesamt eine fünfstellige Spendensumme zusammen.

Zum dritten Mal hat die Landesregierung kommunale Digitalisierungsprojekte im Zuge des Förderwettbewerbs „Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 – Future Communities 2019“ ausgezeichnet. Die 29 Preisträger werden mit insgesamt einer Million Euro unterstützt.

Das Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen wurde auch 2019 wieder an Preisträgerinnen und Preisträger verliehen, die sich in besonderer Weise um den Bevölkerungsschutz in Baden-Württemberg verdient gemacht.

In der Synagoge Stuttgart wurde der Reichspogromnacht am 9. November 1938 gedacht. Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl versicherte der Jüdischen Gemeinde im Namen der Landesregierung: „Wir sind bei und wir sind mit Ihnen – auch, aber nicht nur am heutigen Tag des gemeinsamen Gedenkens.“