Pressemitteilungen

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl äußert sich anlässlich des Tags der Deutschen Einheit.

Das Innenministerium hat den vierten Tätigkeitsbericht der Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg veröffentlicht. Seit Oktober 2017 ist Klaus Danner als Ombudsperson tätig.

Innenminister Thomas Strobl bestellt Jürgen Rieger als stellvertretenden Polizeipräsident in Offenburg und Bernd Hummel als stellvertretenden Polizeipräsident in Ravensburg.

Prof. Dr. László Palkovics, ungarischer Minister für Innovation und Technologie, besuchte seinen Amtskollegen Digitalisierungsminister Thomas Strobl Stuttgart. Im Fokus stand der Austausch über Digitalisierungsvorhaben der Länder und die Förderung Künstlicher Intelligenz.

112 weitere Förderanträge zum Breitbandausbau konnten bewilligt werden. Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab die Förderbescheide mit einem Volumen von 33,4 Millionen Euro an 47 Zuwendungsempfänger. Es handelt sich dabei um die bisher höchste Gesamtfördersumme überhaupt.

Mit einem Fachtag „ANTISEMITISMUS – Jüdisches Leben zwischen Sicherheit und Unsicherheit“ setzten das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex) des Innenministeriums gemeinsam mit der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs (IRGW) ein Zeichen gegen Antisemitismus sowie jede Form von Extremismus.

Beim bundesweiten Aktionstag "sicher.mobil.leben" wurden in Baden-Württemberg über 4.500 Fahrzeuge kontrolliert. Innenminister Thomas Strobl: „Mit rund 1.200 eingesetzten Kontrollkräften hat die Polizei Baden-Württemberg den höchsten Einsatz geleistet und damit zu einem Gelingen des bundesweiten Aktionstages beigetragen.“

Dr. Stefanie Hinz wird erste Landespolizeipräsidentin des Landes Baden-Württemberg. Das gab Innenminister Thomas Strobl bekannt. Sie tritt zum 01.01.2020 die Nachfolge von Gerhard Klotter an.

Zu Beginn des neuen Schuljahres in Baden-Württemberg hat Innenminister Thomas Strobl die Aktion „Sicherer Schulweg“ vorgestellt. Die Zahl der Schulwegunfälle ist auf einem historischen Tiefststand. Baden-Württemberg will auch weiterhin das sicherste Land für Kinder im Straßenverkehr bleiben, so der Innenminister.

Zumeldung des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenminister Thomas Strobl zur Diskussion zu Abschiebungen nach Syrien.