Pressemitteilungen

Baden-Württemberg stand auch im Jahr 2022 zu seiner Verpflichtung, das kulturelle Erbe der Vertriebenen und Spätaussiedler zu bewahren. Denn der unermüdliche Einsatz für Frieden und Völkerverständigung in Europa ist wichtiger denn je.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 30. Dezember 2022, bis Sonntag, 01. Januar 2023, wegen Ende der Weihnachtsferien in mehreren Bundesländern und Urlaubsreisenden auf dem Weg in bzw. aus Wintersportregionen, mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Posing und illegales Tuning sind gefährlich. Daher wurden die Straßen im Land auch im Jahr 2022 durch die Polizei konsequent kontrolliert und insgesamt 1.000 Fahrzeuge aus dem Verkehr gezogen.

Innenminister Thomas Strobl dankt den Polizistinnen und Polizisten in polizeilichen Auslandsmissionen für ihren mutigen Einsatz für Sicherheit und Frieden in der Welt.

Vor zwei Jahren wurden die bundesweit ersten Polizeirabbiner in Baden-Württemberg in ihr Amt eingeführt. Nun wird die erfolgreiche Kooperation zwischen dem Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen sowie der Israelitischen Religionsgemeinschaften Baden und Württemberg fortgesetzt.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Weihnachtswochenende von Freitag, 23. Dezember 2022, bis Montag, 26. Dezember 2022, aufgrund der bestehenden Ferien in allen Bundesländern und der Feiertage mit erhöhtem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. So werden vor allem in den Nachmittagsstunden des 23. Dezember die Fernstraßen auf Grund vom Reise- und Berufsverkehr an ihre Kapazitätsgrenzen kommen. Am 26. Dezember droht dann, besonders am Nachmittag, zähfließender Rückreiseverkehr.

Stellv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl und Minister Peter Hauk MdL berichten im Haus des Waldes über den Zustand des Waldes und die Waldbrandbekämpfung.

Die Speicherung von IP-Adressen sowie Portnummern ist ein effektives Instrument zur Ermittlung von Tätern und Täternetzwerken im Bereich der Kinderpornographie und in anderen schwerwiegenden Deliktsbereichen. Hierfür setzt sich Baden-Württemberg im Bundesrat ein.

Die Große Kreisstadt Bühl darf sich ab dem 1. Januar 2023 offiziell „Zwetschgenstadt“ nennen. Die feierliche feierliche Übergabe der Genehmigungsurkunde an den Bühler Oberbürgermeister Hubert Schnurr fand im Landtag von Baden-Württemberg statt.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 16. Dezember 2022, bis Sonntag, 18. Dezember 2022, aufgrund von Ferienbeginn in Teilen Baden-Württembergs, mit erhöhtem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.