Pressemitteilungen

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat sich zum Tod der früheren Kultusministerin Dr. Marianne Schultz-Hector geäußert.

Der Breitbandausbau in den Regierungsbezirken Stuttgart und Tübingen hat einen weiteren kräftigen Schub erhalten. Ein weiterer Schritt zur flächendeckenden gigabitfähige Breitbandinfrastruktur im Land.

Leib und Leben sind ein schützenswertes Gut. Die Polizei führt verstärkt Überwachungsmaßnahmen bezüglich der Einhaltung von Corona-Maßnahmen durch.

Vom 8. bis 21. November fanden gemeinsame Schwerpunktkontrollen zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchkriminalität in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen statt. 996 Ermittlungskräfte brachten 308 Straftaten, Vergehen und Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige.

Wir brauchen jetzt einen Impfturbo. Deshalb starten wir bei der Polizei eine Booster-Impfkampagne: Ab kommender Woche bieten wir unseren Polizistinnen und Polizisten flächendeckend die 3. Corona-Impfung an!

Mehr Polizistinnen und Polizisten, mehr Sicherheit. Insgesamt 1.340 Ausbildungsplätze für 2022, davon 660 für den gehobenen Polizeivollzugsdienst, sind ein klares Bekenntnis zu einer weiteren personellen Stärkung.

Die Polizei Baden-Württemberg gedenkt ihrer im Dienst getöteten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Wir alle erinnern uns heute an die, die ihr Leben ließen, während sie für den Schutz anderer einstanden.

Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ beginnt seine Arbeit. Baden-Württemberg setzt damit ein starkes Zeichen: Mit dem Kabinettsausschuss treten wir der Hasskriminalität in unserem Land mit aller Entschiedenheit entgegen.

Die Landesregierung hat Vertreter der Bundeswehr und der befreundeten Streitkräfte aus Europa und den USA sowie Vertreter aus Polizei, Politik, Wirtschaft und Verwaltung im Bruchsaler Schloss empfangen.

In der zweiten Feierstunde erhielten in Abstadt weitere 32 Unternehmen die Auszeichnung als "Ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz".