Pressemitteilungen

Im Hafen von Straßburg wurde ein neues Deutsch-französisches Polizeiboot von Innenminister Thomas Strobl feierlich eingeweiht. Mit dieser Taufe wurde auch die enge und gute deutsch-französische Sicherheitspartnerschaft bekräftigt.

Auch in der diesjährigen Motorradsaison ging die Anzahl der Motorradunfälle insgesamt zurück.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 1. Dezember 2023, bis Sonntag, 3. Dezember 2023, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ verabschiedet in seiner vierten Sitzung die gemeinsame Erklärung „Einigkeit und Solidarität: Für die Sicherheit von Jüdinnen und Juden sowie des jüdischen Lebens in Baden-Württemberg und gegen Antisemitismus“.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur Pressemitteilung von Europol und zur gemeinsamen Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart und des Polizeipräsidiums Reutlingen vom 28. November 2023.

Die Polizeipräsidien Heilbronn und Karlsruhe bekommen neue Polizeivizepräsidenten: Markus Geistler übernimmt diese wichtige Aufgabe beim Polizeipräsidium Heilbronn, Andreas Bjedov wird der künftige Polizeivizepräsident des Polizeipräsidiums Karlsruhe.

Die Polizei Baden-Württemberg gedenkt ihrer im Dienst getöteten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in einer ökumenischen Gedenkfeier in Stuttgart. Alle, die ihr Leben ließen während sie für den Schutz der Leben anderer einstanden, behalten wir in lebendiger Erinnerung.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zu den bundesweiten Durchsuchungen in der Reichsbürgerszene am 23. November 2023.

Die sichere Kommunikation bei Einsätzen von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei über den Digitalfunk spielt eine bedeutende Rolle für die Innere Sicherheit im Land. Dieser darf nicht durch die Haushaltssituation des Bundes gefährdet werden.

Anlässlich des präventiven Aktionstags für einen besseren Kinder- und Jugendschutz besuchten der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl und Kultusministerin Theresa Schopper am 23. November 2023 die Oscar-Paret-Schule in Freiberg am Neckar. Schwerpunkt der Veranstaltung – als zweiter Teil eines kombinierten Aktionstages – war die Aufklärung von Schülerinnen und Schülern über Risiken und Gefahren im Umgang mit digitalen Medien, insbesondere die strafbare Verbreitung kinderpornografischer Inhalte.