Pressemitteilungen

Die Internationale Fachkonferenz „Neue Ansätze und Methoden zur Prävention und Bekämpfung des islamistischen Terrorismus“ fand im Innenministerium statt. Experten aus Israel, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und von Europol sowie rund 250 Gästen aus 24 Nationen kamen in Stuttgart zusammen.

Nach einem mehrjährigen Anstieg und einer sich abzeichnenden Trendwende im Vorjahr sind im vergangenen Jahr 2018 deutlich weniger Menschen als im Jahr 2017 aufgrund des Konsums illegaler Drogen verstorben.

Innenminister Thomas Strobl stellt die Verkehrsunfallbilanz 2018 vor. Ingesamt gab es weniger Verkehrsunfälle und Verkehrstote, jedoch stieg die Zahl der Verunglückten. Nach dem Negativtrend der vergangenen Jahre sind die Unfallzahlen 2018 erstmals leicht rückläufig.

Minister Thomas Strobl äußert sich zum Tod des ehemaligen Vizekanzlers, Ministers und FDP-Chefs Klaus Kinkel.

Die SPD Baden-Württemberg hat am 12. Februar 2019 beim Innenministerium einen Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas eingereicht. Das Innenministerium kam zum Ergebnis, dass der Antrag, ein Volksbegehren zu diesem Thema durchzuführen, nicht zulässig ist.

Für das Jahr 2019 wird die Bekämpfung von Sexualdelikten ein weiterer Handlungsschwerpunkt der Polizei sein. Die bisherigen Maßnahmen werden durch das aktuell umgesetzte Präventionsprogramm ‚Sicher. Unterwegs. - Gewalt gegen Frauen im öffentlichen Raum‘ ergänzt. Das Ziel für Innenminister Thomas Strobl: "Sicher und angstfrei, zu jeder Tages- und Nachtzeit!"

"Die Landesregierung packt den Strukturwandel in der Automobilindustrie im engen Schulterschluss mit der Mobilitätswirtschaft und den Kommunen an. Dazu gehen wir neue Wege und wollen über strategische Partnerschaften moderne Mobilitätslösungen überall in Baden-Württemberg auf den Weg bringen“, betonte Digitalisierungsminister Strobl während der 3. Lenkungskreissitzung des Strategiedialogs Automobilwirtschaft Baden-Württemberg im Themenfeld der Digitalisierung. 

Am 1. Februar 2019 wurden die ersten Bodycams für die landesweite Einführung bei der Polizei Baden-Württemberg an das Polizeipräsidium Stuttgart übergeben. Die Bodycam soll ein Baustein sein, um Angriffe auf Polizeibeamtinnen und -beamte zu reduzieren, so Innenminister Thomas Strobl bei der Übergabe.

Innenminister Thomas Strobl teilt mit, dass das Land die Ausbildungskapazität der Landesfeuerwehrschule um 25 Prozent erhöht. Dadurch werden die Feuerwehren in Baden-Württemberg gestärkt. Rund 110.000 Feuerwehrmänner und -frauen in den Einsatzabteilungen bei den Freiwilligen Feuerwehren und Berufsfeuerwehren im Land sind jederzeit bereit, um Menschen zu helfen und brauchen hierfür neben einer modernen, zeitgemäßen Ausrüstung, auch eine hochklassige Ausbildung.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „Vom Mittelfeld ins Spitzenfeld – und das in kürzester Zeit. Zum zweiten Mal in Folge haben wir damit mehr als 100 Millionen Euro in den Breitbandausbau investiert“