Pressemitteilungen

„Der Rettungsdienst in Baden-Württemberg hat auch 2016 wieder eine gute Arbeit geleistet. Das bestätigen die Zahlen und Daten vom vergangenen Jahr. Gleichzeitig zeigen sich an einigen Punkten der Rettungskette signifikante Unterschiede zwischen einzelnen Rettungsbereichen. Wenn für die gleiche Tätigkeit in unterschiedlichen Rettungsdienstbereichen erkennbar zeitliche Unterschiede bestehen, dann müssen wir dieses Qualitätsgefälle bereinigen. Das muss von allen Beteiligten jetzt analysiert und das Potenzial für die Patienten dann auch gehoben werden", sagte Innenminister Thomas Strobl zur Veröffentlichung des diesjährigen Qualitätsberichts Rettungsdienst Baden-Württemberg.

„Die Digitalisierung kann nur gelingen, wenn die Menschen ihren konkreten Nutzen erkennen. Das schaffen wir am besten, wenn wir direkt dort ansetzen, wo sie leben und arbeiten. Die Digitalisierung kann die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden erhöhen – und wird damit künftig zu einem ganz entscheidenden Standortfaktor. Die Mehrheit der Menschen wünscht sich mehr digitale Angebote, zum Beispiel im Bereich Verwaltung, Mobilität oder Gesundheit. Und hier müssen wir auch noch ein gutes Stück vorankommen. Deshalb nehmen wir dafür ordentlich Geld in die Hand – und starten mit rund 7,6 Millionen Euro den Ideenwettbewerb Digitale Zukunftskommune@bw“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, zum Startschuss des Wettbewerbs.

„Starke Kommunen sind für uns das Fundament für eine funktionierende Gesellschaft – sie sind der Ort, an dem die Menschen leben und arbeiten, Veränderungen werden dort für die Menschen spürbar. Die Digitalisierung in den Kommunen ist für die Landesregierung deshalb ein Schlüssel in der Digitalisierungsstrategie. Wie digital eine Kommune ist, ein innovatives und in die Zukunft gerichtetes Lebensumfeld – das entscheidet künftig mit darüber, für welchen Wohn- und Arbeitsort sich die Menschen entscheiden. Wir gehen die Digitalisierung deshalb im Schulterschluss mit den Kommunen an und fördern sie bei ihren Digitalisierungsprojekten“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, bei der Übergabe von 98 Förderbescheiden für kommunale Digitalisierungsprojekte in Höhe von insgesamt rund 800.000 Euro.

Wie Landeswahlleiterin Christiane Friedrich mitteilte, bewerben sich in Baden-Württemberg 588 Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl am 24. September 2017. Davon kandidieren 134 nur in einem Wahlkreis, 249 nur auf einer Landesliste und 205 sowohl in einem Wahl-kreis als auch auf einer Landesliste. 2013 waren es insgesamt 540 Bewerberinnen und Bewerber.

Landeswahlleiterin Christiane Friedrich teilte mit, dass gegen die Zurückweisung zweier Landeslisten durch den Landeswahlausschuss am 28. Juli 2017 keine Beschwerden eingelegt wurden. Damit stehen folgende 21 Landeslisten endgültig fest:

Landeswahlleiterin Christiane Friedrich teilte mit, dass der Landeswahlausschuss am 28. Juli 2017 in Stuttgart von 24 eingereichten Landeslisten für Baden-Württemberg folgende 21 Landeslisten zugelassen hat (2013: 20)

„In Baden-Württemberg wollen wir den digitalen Wandel ganz bewusst so gestalten, dass die Menschen die Chancen und Möglichkeiten der digitalen Welt nutzen können. Das ist an einem Ort besonders gut möglich: in den Kommunen. Die Zukunft der Kommunen ist digital“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl an diesem Mittwoch, 26. Juli 2017, in Ulm. Anlass war die Veranstaltung „Digitale Zukunftskommune Baden-Württemberg“. Mit Vertretern aus Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft diskutierte Strobl, wie Kommunen strategisch an das Thema Digitalisierung herangehen können und wie Digitalisierung in die Praxis umgesetzt werden kann.

Landeswahlleiterin Christiane Friedrich teilte mit, dass bei ihr bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am Montag, dem 17. Juli 2017, 18:00 Uhr, folgende Parteien eine Landesliste für Baden-Württemberg eingereicht haben.

„Der Markt im Nahverkehrsbereich hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert. Heute haben wir dort einen gesunden Wettbewerb, den wir auch konsequent für Weiterentwicklungen und Verbesserungen im Nahverkehr nutzen müssen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl am Dienstag (4. Juli 2017) in Stuttgart.