Pressemitteilungen

Der 42-jährige Ministerialrat Markus Möller wird am 16. Januar 2017 neuer Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Alb-Donau-Kreis. Er ist Nachfolger von Heiner Scheffold, der im Juli 2016 zum Landrat des Alb-Donau-Kreises gewählt worden war. Das teilte Innenminister Thomas Strobl am Montag, 19. Dezember 2016, in Stuttgart mit.

An diesem Mittwoch, 14. Dezember 2016, gedenkt das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg des ehemaligen Justizministers, Innenministers und Staatspräsidenten Eugen Bolz mit einer öffentlichen Veranstaltung. Die Veranstaltung beginnt um 18.00 Uhr und findet im Innenministerium (Willy-Brandt-Straße 41, 70173 Stuttgart) statt.

Eine Projektgruppe im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration hat heute damit begonnen, die Struktur der Integrierten Leitstellen für Feuerwehr und Rettungsdienste zu untersuchen. Die Prüfung soll klären, ob mit der derzeitigen Struktur die wachsenden Herausforderungen für die Behörden und Organisationen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr bewältigt werden können. Sollte ein Änderungsbedarf bestehen, wird die Leitstellenstruktur auf Basis einer gemeinsam erarbeiteten Aufgabenbeschreibung weiterentwickelt.

Staatssekretär Martin Jäger: „Erfahrene und bewährte Führungskräfte übernehmen wichtige Funktionen und vervollständigen die Leitungen der Dienststellen“

Nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens für den Posten des Polizeipräsidenten beim Polizeipräsidium Tuttlingen fiel die Wahl auf den Leitenden Kriminaldirektor Gerhard Regele. Der 59-Jährige tritt somit die Nachfolge von Ulrich Schwarz an, der bereits mit Ablauf des Monats September 2016 in den Ruhestand verabschiedet wurde.

Der Leiter des Polizeipräsidiums Reutlingen, Hans-Dieter Wagner, tritt mit Ablauf des Monats November 2016 altershalber in den Ruhestand. Die Wahl seines Nachfolgers fiel nach einer landesweiten Stellenausschreibung auf Präsident Professor Alexander Pick. Dieser leitet bislang die Hochschule für Polizei Baden-Württemberg.

Mit Ablauf des Monats November 2016 tritt der Polizeivizepräsident des Polizeipräsidiums Karlsruhe, Roland Lay, in den Ruhestand. Nach Abschluss eines Personalauswahlverfahrens, das einer landesweiten Stellenausschreibung folgte, erhielt der 54-jährige Leitende Polizeidirektor Franz Semling den Zuschlag für seine Nachfolge. Semling leitete bislang den Führungs- und Einsatzstab beim Polizeipräsidium in Offenburg.

„Das SEK ist seit 40 Jahren unsere Speerspitze bei der Bekämpfung schwerster Kriminalität. Das Spezialeinsatzkommando (SEK) hat sich vor 40 Jahren dem Ziel verschrieben, gefährliche Lagen mit höchster Professionalität schnell und effektiv zu entschärfen. Seit 40 Jahren gewährleisten die SEK-Beamten die Sicherheit unserer Bürger. Dafür möchte ich Ihnen heute – und ich denke, das darf ich im Namen aller Baden-Württemberger tun - ausdrücklich danken“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, anlässlich des 40-jährigen Jubiläums des SEK am Montag, 17. Oktober 2016, in Göppingen.

Auf Einladung des Innenministers Thomas Strobl fand an diesem Freitag (07. Oktober 2016) ein Informationsaustausch mit den beiden Bergwachten im Land, der Bergwacht Schwarzwald und der Bergwacht Württemberg, zum Einsatzaufkommen und zur Aufstellung der Bergwachten in Baden-Württemberg statt. Hintergrund des Treffens war die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag, eine bessere finanzielle Ausstattung der Sonderrettungsdienste zu prüfen. An diesem Gespräch nahmen auch Landtagsabgeordnete der Regierungsfraktionen und der Staatssekretär im Innenministerium, Martin Jäger, teil.

„Braunsbach war von dem Unwetter am 29./30. Mai 2016 ganz besonders schwer betroffen. Fast der ganze Ort erlitt Schäden und zahlreiche Gebäude wurden zerstört. Aus eigener Kraft wird die Gemeinde den Wiederaufbau finanziell nicht stemmen können. Deshalb stellt das Land mit einem Sonderförderprogramm 10,65 Millionen Euro zur Verfügung“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.