Pressemitteilungen

Kulturschaffende und Kulturvermittelnde mit Bezug zur donauschwäbischen Kultur werden alle zwei Jahre mit dem Donauschwäbischen Kulturpreis des Landes Baden-Württemberg ausgezeichnet. In diesem Jahr wurde der Preis für den Bereich Kulturvermittlung (Literatur – Musik – Darstellende Kunst – Bildende Kunst – Medien) ausgeschrieben. Der Hauptpreis ist mit 5.000 Euro dotiert, der Förderpreis und die Ehrengabe mit jeweils 2.500 Euro. Die donauschwäbischen Landsmannschaften sind in der Jury vertreten.

Die Dashcams der Polizei Baden-Württemberg haben sich bewährt. Allein 860 Rettungsgassen-Verstöße konnten seit der Einführung vor über einem Jahr beweissicher dokumentiert werden. Auch der Landesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit lobt die Dashcam in seinem Jahresbericht 2022.

Mit der landesweiten Einführung des elektronischen Zahlungsverfahrens bei der Polizei wird das Bezahlen von Verwarnungsgeldern einfacher und schneller. Hierdurch verspricht man sich auch einen positiven Lerneffekt, da Betroffene direkt nach dem Verstoß mit dem Verwarnungsgeld konfrontiert werden.

Die Frühjahrskonferenz der Innenminister hat kraftvolle und wichtige Beschlüsse gefasst. Baden-Württemberg hat auch in dieser Innenministerkonferenz wieder wichtige Punkte zur Stärkung der Sicherheit in Deutschland eingebracht. Innenminister Thomas Strobl fordert beim Thema Waffenrecht und der Grenzsicherung allerdings auch, dass die Bundesregierung hier endlich handelt und tätig wird.

Am 24. Mai 2023 findet bereits zum sechsten Mal ein länderübergreifender Sicherheitstag in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland statt. Durch umfangreiche Einsatzmaßnahmen der Polizei soll das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung gefestigt werden.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 12.05.2023, bis Sonntag, 14.05.2023, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur Pressemitteilung des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg.

Die Polizei und Banken in Baden-Württemberg haben vereinbart, die Zusammenarbeit gegen Angriffe auf Geldautomaten zu intensivieren. Die Präventionsmaßnahmen sollen zügig umgesetzt werden, um die Tatbegehung zu erschweren und die Tatanreize zu reduzieren.

Mit den Kontrollaktionen der Verkehrsfahndungseinheiten zeigt Baden-Württemberg der mobilen Kriminalität das Stoppschild. Am landesweiten Verkehrsfahndungstag wurden insgesamt 230 Verstöße, darunter 152 Straftaten festgestellt.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat den Roboter-Hund „Spot“ an die Direktion Spezialeinheiten des Polizeipräsidiums Einsatz übergeben. Der Hightech-Helfer wird die Einsatzkräfte in Zukunft tatkräftig unterstützen und die Sicherheit erhöhen.