In vier Pilot-Kommunen in Baden-Württemberg ist es für Bürgerinnen und Bürger nach einem Umzug jetzt möglich, sich direkt von zuhause oder unterwegs umzumelden – zahlreiche Städte und Gemeinden im Land werden folgen.
„Die Digitalisierung in Baden-Württemberg schreitet weiter in großen Schritten voran: In den vier Pilot-Kommunen Stuttgart, Freiburg i. Br., Ladenburg und Oberndorf a. N. ist es für Bürgerinnen und Bürger nach einem Umzug jetzt möglich, sich direkt von zuhause oder unterwegs umzumelden – zahlreiche Städte und Gemeinden im Land werden folgen. Wir machen also ernst im „digital.LÄND“! Wir wollen damit die Bürgerinnen und Bürger und auch die Verwaltungen im Land entlasten. Der neue Online-Dienst digitalisiert erstmals den gesamten Ummeldeprozess bei einem Umzug – von der Änderung der Adressdaten im Melderegister bis hin zur Aktualisierung des Personalausweises und des Reisepasses“, sagt der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl.
Der Online-Dienst kann mit der Online-Ausweisfunktion des Personalausweises oder der eID-Karte und einem behördlichen Nutzerkonto oder einer BundID genutzt werden. Am einfachsten geht die Online-Anmeldung mit dem Smartphone. Nach der Authentifizierung mit der AusweisApp können die Daten aus dem Melderegister abgerufen und aktualisiert werden. Wer zur Miete wohnt, lädt noch die Wohnungsgeberbestätigung hoch und sendet den Antrag ab. Nach erfolgreicher Prüfung der Daten durch die zuständige Meldebehörde steht der Nutzerin oder dem Nutzer eine fälschungssichere digitale Meldebestätigung zum Download zur Verfügung. Ebenfalls können die Nutzerinnen und Nutzer die Adressdaten auf dem Chip ihres Personalausweises selbstständig über den Online-Dienst und die AusweisApp aktualisieren. Zum Schluss erfolgt ein automatisches Anschreiben der Bundesdruckerei mit einem Adressaufkleber für den Personalausweis und auch einem Wohnortaufkleber für den Reisepass. Dieser wird nach Anleitung eigenständig angebracht. Damit entfällt der Gang zum Rathaus oder Bürgerbüro komplett.
Nächster Schritt: Flächendeckender Rollout
Nach der erfolgreichen Pilotierung folgt in einem nächsten Schritt der flächendeckende Roll-Out im Land. Dabei kann der Online-Dienst in 74 Städten und Gemeinden im Land voraussichtlich ab Ende Juli 2024 angeboten werden. Damit wird der Service mehr als fünf Millionen Menschen in Baden-Württemberg zur Verfügung stehen. Die weiteren Kommunen im Land sollen dann schrittweise, voraussichtlich ab 2025, ebenfalls angeschlossen werden.
Die Elektronische Wohnsitzanmeldung hat die Freie und Hansestadt Hamburg als ein Teilprojekt der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes nach dem „Einer-für-Alle-Prinzip“ (EfA) entwickelt. Auf dem EfA-Prinzip basiert ein bundesweites Kooperationsmodell, das die Zuständigkeiten für Hunderte von Online-Diensten regelt. Jedes Land verantwortet dabei einen bestimmten Bereich und stellt seine Services den anderen Bundesländern zur Verfügung.
Digitalisierung ist Gemeinschaftsaufgabe
„Digitalisierung ist eine Gemeinschaftsaufgabe! Umso mehr freuen wir uns, dass der in Hamburg entwickelte Service jetzt auch von den Bürgerinnen und Bürger bei uns im Land genutzt werden kann. Die Federführung für die Umsetzung des Online-Dienstes in Baden-Württemberg liegt im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen. Meinen herzlichen Dank spreche ich den vier Pilot-Kommunen Stuttgart, Freiburg i. Br., Ladenburg und Oberndorf a. N., den Kommunalen Landesverbänden sowie den kommunalen IT-Dienstleistern Komm.ONE AöR und Dataport AöR für die erfolgreiche Zusammenarbeit bei der Pilotierung aus“, so Minister Thomas Strobl.
