Pressemitteilungen

Spaziergänge von Schwanenfamilien, Kamele auf Abwegen oder auf Autobahnen verirrte Fahrradfahrer - das sind nur einige Beispiele von spektakulären Meldungen, die der Verkehrswarndienst auch im vergangenen Jahr wieder veröffentlicht hat.

Innenminister Reinhold Gall zeigte sich erfreut über die hohe Beteiligung an den Informations- und Diskussionsveranstaltungen zur Polizeistrukturreform. Rund 3.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus allen Bereichen der Polizei hätten an den Regionalkonferenzen in Forst, Ludwigsburg, Albstadt und Heitersheim teilgenommen.

Innenminister Reinhold Gall und der französische Minister für die territoriale Verwaltungsorganisation und Präsident des elsässischen Regionalrats, Philippe Richert, haben in einer Feierstunde in Kehl eine bisher einmalige deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation eingeweiht.

Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, und Herbert O. Zinell, Amtschef des Innenministeriums, haben auf der Cebit den Prototyp eines Open Data Portals Baden-Württemberg freigeschaltet.

Im Januar und Februar sind im Straßenverkehr 50 Menschen ums Leben gekommen. 41 von ihnen hätten einen Gurt tragen müssen, 18 hatten ihn leider nicht angelegt. Die Polizei wird deshalb bei einer landesweiten Schwerpunktkontrollwoche genau prüfen, ob Fahrzeuginsassen ihrer Gurtpflicht nachkommen.

"Wir unterstützen zwar ausdrücklich eine Vereinfachung und mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger. Aber angesichts der gerade veröffentlichten gestiegenen Zahlen von Verkehrstoten ist dieser Lockerungsvorschlag ein völlig falsches Signal für die Verkehrssicherheit", sagten Innenminister Reinhold Gall und Verkehrsminister Winfried Hermann.

Die Zahl der Verkehrsunfälle in Baden-Württemberg ist auf 278.519 angestiegen. Dabei sind 47.809 Personen verletzt worden, davon 38.135 leicht und 9.192 schwer. Hauptunfallursache ist nach wie vor überhöhte oder nicht angepasste Geschwindigkeit gefolgt von Vorfahrt und Abbiegen/Wenden/Rückwärtsfahren.

Während der Fastnachtszeit ereigneten sich in Baden-Württemberg 276 Verkehrsunfälle, bei denen die Fahrer unter Alkoholeinfluss standen. 20 Personen sind bei Unfällen unter dem Einfluss von Drogen gefahren.

Das Land Baden-Württemberg vergibt im zweijährigen Turnus den Russlanddeutschen Kulturpreis. Im Jahr 2012 wird der Russlanddeutsche Kulturpreis für den Bereich Musik und Musikwissenschaften ausgeschrieben.

Asylbewerber dürfen sich in Baden-Württemberg künftig frei bewegen und den Bezirk ihrer Ausländerbehörde vorübergehend verlassen. Eine entsprechende Verordnung zur Lockerung der sogenannten Residenzpflicht hat die Landesregierung beschlossen.