Pressemitteilungen

Hochwertige Videotechnik für die Polizei zur beweissicheren Dokumentation von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr schafft noch mehr Sicherheit auf den Straßen im Südwesten.

Für eine erfolgreiche Digitalisierung brauchen wir Datenstraßen in jedes Dorf.

Der Wiederaufbau der Gemeinde Braunsbach zeigt, dass in Baden-Württemberg auch Naturkatastrophen gemeinsam geschultert werden. Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl und Regierungspräsidentin Susanne Bay würdigen anlässlich des 6. Jahrestags des Unwettereignisses die großartige Wiederaufbauleistung der Gemeinde Braunsbach.

Gemeinsam digital erfolgreich – Chief Information Officer (CIO) der Länder Sachsen und Baden-Württemberg unterzeichnen neue Kooperationsvereinbarung. Durch den engen Schulterschluss mit dem Freistaat Sachsen schöpfen wir Synergien und setzen klare Maßstäbe, weit über unsere Grenzen hinaus.

Die Leitungsfunktionen bei der Polizei Baden-Württemberg werden neu besetzt: Neuer Präsident des Polizeipräsidiums Offenburg wird Polizeivizepräsident Jürgen Rieger. Neuer Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Pforzheimer wird Polizeivizepräsident Christian Dettweiler. Neuer Präsident des Polizeipräsidiums Stuttgart wird Polizeivizepräsident Markus Eisenbraun.

In Baden-Württemberg sind wir innovativ, produktiv, effizient und erfindungsreich. Bei der Digitalisierung und Elektrifizierung setzen wir so Maßstäbe.

Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ hat in seiner zweiten Sitzung konkrete Arbeitspakete aus den Arbeitsfeldern "Meldestellen und Beratungsangebot", "Fortbildung, Prävention und Medienbildung" sowie "Forschung" formuliert.

Zum schnellen Aktenaustausch führt Baden-Württemberg die zwischen Justiz und Polizei einmalige „Datenautobahn Strafsachen“ ein. Über speziell gesicherte Datenleitungen und Postfächer können über Glasfaserkabel auch sehr umfangreiche Akten übersendet werden.

Heute ist der bundesweite Aktionstag gegen politisch motivierten Hass im Internet. Seit den frühen Morgenstunden waren landesweit rund ein Dutzend Polizistinnen und Polizisten im Einsatz.