Pressemitteilungen

„Die Landesregierung rückt die Digitalisierung in den Fokus. Digitale Gesundheitsanwendungen spielen bei der Digitalisierungsstrategie des Landes eine wichtige Rolle. Wir haben es uns zum Ziel gemacht, durch die Nutzung digitaler Technologien die Qualität der Versorgung im medizinischen und pflegerischen Bereich weiter zu verbessern und voranzubringen. Die Digitalisierung bietet im Gesundheitswesen wahnsinnig viele Chancen – Telemedizin beispielsweise ist eine ideale Ergänzung zum direkten Kontakt zwischen dem Arzt und dem Patienten“, sagte der Chief Information Officer (CIO) und Chief Digital Officer (CDO), Ministerialdirektor Stefan Krebs, an diesem Mittwoch, 21. Juni 2017, anlässlich der Veranstaltung „Gesundheitsversorgung in der digitalen Kommune“ der Reihe Zukunftskommune@BW in Gaggenau.

„Das Jahr 2016 ist für die Feuerwehr eng mit den Unwettern vom Mai und Juni verbunden. Extremniederschläge, großflächige Überschwemmungen und verheerende Schäden für die Gemeinde Braunsbach haben unsere Feuerwehren in Atem gehalten. Insgesamt können wir für das Jahr freilich eine sehr positive Bilanz ziehen! Noch nie konnten von den Feuerwehren so viele Menschen bei Brandeinsätzen und Einsätzen zur Technischen Hilfeleistung gerettet und in Sicherheit gebracht werden. Auf unsere Feuerwehren ist Verlass!“, so der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, anlässlich der Vorstellung der Feuerwehrjahresstatistik 2016 in Stuttgart.

Innenminister Thomas Strobl: „Ich beglückwünsche die Polizei zu diesem schnellen Ermittlungserfolg. Wir machen den Einbrechern das Leben schwer und unternehmen höchste Anstrengungen gegen organisierten Einbrecherbanden.“

Der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl zeigte sich am Samstag, 3. Juni 2017, in Stuttgart sehr erleichtert über den Aufklärungserfolg der schrecklichen Morde im November des vergangenen Jahres an der Joggerin Carolin G. in Endingen am Kaiserstuhl und an der französischen Studentin im Januar 2014 in Kufstein/Österreich.

„Unser Land braucht Menschen, die sich motiviert im Ehrenamt engagieren. Walter Nock hat fast fünf Jahrzehnte die Arbeit des Technischen Hilfswerks (THW) geprägt – Sie sind den Ehrenamtlichen des THW ein besonderes Vorbild. Sie haben sich „aus Verantwortung zum Wohle der Menschen“ in Baden-Württemberg verdient gemacht. Dafür möchte die Landesregierung Ihnen herzlich Dank sagen“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl anlässlich der Verabschiedung des langjährigen THW-Landessprechers Walter Nock am Donnerstag, 1. Juni 2017, in Berlin. „Mit der Staufermedaille werden ganz besondere Verdienste um das Gemeinwohl gewürdigt. Ich darf Ihnen heute im Namen des Ministerpräsidenten, Herrn Winfried Kretschmann, diese hohe Auszeichnung überreichen – wir sind stolz auf Sie“, so Innenminister Thomas Strobl.

„Im Jahr 2016 hat sich die Sicherheitslage durch den politischen Extremismus weiter verschärft. Der Verfassungsschutz ist wichtiger denn je, er ist Auge und Ohr unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung! Deshalb haben wir für mehr Personal und eine bessere Ausstattung beim Verfassungsschutz gesorgt – 30 zusätzliche Stellen zur Terrorismusbekämpfung und zusätzlich mehr als eine Million Euro für Investitionen und Sachmittel“, erklärte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl. Gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz Beate Bube stellte er am heutigen Donnerstag, 1. Juni 2017, in Stuttgart den Verfassungsschutzbericht 2016 vor.

„Die Digitalisierung verändert die Welt. Datenautobahnen sind die Lebensader für die Digitalisierung: Sie sind heute so wichtig wie Strom und der klassische Telefonanschluss. Deshalb treiben wir den Breitbandausbau im Land mit viel Kraft voran. Die Landesregierung unterstützt die Kommunen dort, wo sich für private Unternehmen der Ausbau der Netzinfrastruktur nicht lohnt“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Mittwoch, 31. Mai 2017. Anlass war die Übergabe von Förderbescheiden für den Breitbandausbau in den Gemeinden Ottersweier (Landkreis Rastatt) und Sasbach (Ortenaukreis) in Höhe von mehr als 850.000 Euro.

"Seit einiger Zeit ist klar, dass sich die Welt an einem Wendepunkt befindet. Da wären das zunehmende Tempo der Globalisierung und das gnadenlose Tempo des technischen Fortschritts. Diese Veränderungen haben das Fundament von Gemeinschaften, einzelnen Familien und unserer kollektiven Politik erschüttert, in Industrienationen wie in Entwicklungsländern. Die Herausforderungen unserer Zeit - ob wirtschaftliche Ungleichheit, Klimawandel, Terrorangriffe oder Massenmigration - sind reale Herausforderungen, und das Tempo der Veränderungen und das Schrumpfen des Globus bedeuten, dass sie noch zunehmen werden."

Ein Jahr nach den verheerenden Unwettern haben sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl in Braunsbach ein Bild von den Arbeiten zum Wiederaufbau gemacht. Das Land hat seinerzeit schnell und unbürokratisch geholfen und hilft auch weiterhin.

„Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung. Für diejenigen, die glauben, unsere Meinungs- und Versammlungsfreiheit für Gewalt ausnutzen zu können, gilt die klare Ansage: Es gilt Null-Toleranz. Insbesondere nach dem gescheiterten Putschversuch im Juni 2016 in der Türkei haben wir einen Anstieg der politisch motivierten Ausländerkriminalität im Zusammenhang mit Demonstrationen feststellen müssen. Auch das Landtagswahljahr 2016 brachte eine Zunahme der politisch linksmotivierten und der nicht zuzuordnenden politisch motivierten Kriminalität – das ist so nicht hinnehmbar“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl am 26. Mai 2017, in Stuttgart.