Pressemitteilungen

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl​​​​​​​ hat im Landtag mit Generalleutnant André Bodemann und Kapitän zur See Michael Giss über die Zusammenarbeit von Bevölkerungsschutz und Behörden mit der Bundeswehr gesprochen.

Anlässlich der dritten Aktionswoche der Verkehrssicherheit zum Thema „Kinder im Straßenverkehr“ hat die Polizei Baden-Württemberg den Kreativwettbewerb „Sicherheit im Straßenverkehr" gestartet. Staatssekretär Thomas Blenke prämierte nun die Gewinner.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur gemeinsamen Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart und des Polizeipräsidiums Stuttgart.

Innenminister Thomas Strobl hat 19 haupt- und ehrenamtliche Einsatzkräfte mit dem Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen ausgezeichnet. Das Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen ist eine Anerkennung für besondere Leistungen und Verdienste im Bevölkerungsschutz.

Die in Baden-Württemberg neu eingerichtete Ombudsstelle hat in ihrer ersten Sitzung am Donnerstag, 10. Juli 2025 über die ersten Entschädigungszahlungen an betroffene Beamtinnen und Beamte entschieden.

Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes zugestimmt. Damit wird das überragende öffentliche Interesse am Netzausbau gesetzlich verankert.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das Land Baden-Württemberg arbeiten im Bereich der Cybersicherheit künftig noch enger zusammen.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat am 9. Juli 2025 am Festakt des Bundesministers der Verteidigung anlässlich des 70. Jahrestages des NATO-Beitritts Deutschlands in Berlin teilgenommen.

Mit dem Kommunalen Regelungsbefreiungsgesetz will das Land Verwaltungsverfahren beschleunigen, vereinfachen und kostengünstiger gestalten. Das Kommunale Regelungsbefreiungsgesetz hat die Entlastungsallianz für Baden-Württemberg vorgeschlagen.

Beim aktuellen Freundschaftsgruppentreffen im Format Weimarer Dreieck hat der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl den Vorschlag eines Katastrophenschutz-Erasmus vorgestellt, was auf außerordentlich positive Resonanz gestoßen ist.