Pressemitteilungen

Der weit überwiegende Teil der Menschen hat sich in Baden-Württemberg an die Regeln gehalten. Die Polizei zeigte klare Präsenz an beliebten Ausflugszielen. Oberstes Ziel der polizeilichen Kontrollmaßnahmen ist hierbei stets der Schutz von Gesundheit und Leben unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen und Autobahnen am kommenden Wochenende von Freitag, 8. Januar 2021 bis Sonntag, 10. Januar 2021, wegen der aktuellen Corona-Situation mit weniger Verkehr als üblich gerechnet.

Die Polizei hat auch zwischen Donnerstag (24. Dezember 2020) und Sonntag (27. Dezember 2020) die Einhaltung der Corona-Vorschriften kontrolliert. Alles in allem sind die Tage aus Sicht der Polizei zufriedenstellend verlaufen.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen und Autobahnen zum Jahreswechsel und verlängerten Neujahrswochenende von Donnerstag, 31.12.2020 bis Sonntag, 03.01.2021, wegen der aktuellen Corona-Situation mit weniger Verkehr als üblich in den Weihnachtsferien und Neujahr gerechnet.

Mit dem Projekt „Sicherer öffentlicher Raum“ hat die Landesregierung unter Beteiligung der Kommunen ein Maßnahmenpaket zur weiteren Verbesserung der Sicherheitslage und des Sicherheitsgefühls geschnürt. Zudem bekommt Baden-Württemberg eine Cybersicherheitsagentur für die Sicherheit im digitalen Raum.

Während der Motorrad-Saison 2020 sind insgesamt 62 Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer auf baden-württembergischen Straßen ums Leben gekommen. Da jeder getöte Biker einer zu viel ist, wird die Polizei Baden-Württemberg auch im Jahr 2021 ihre Arbeit im Bereich Motorrad fortsetzen und den Kontrolldruck hoch halten.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl informiert den Ministerrat über Masken-Kontrollen im ÖPNV. Mehr als 2.800 Polizeibeamtinnen und -beamte kontrollierten rund 180.000 Personen. Dabei wurden 34.400 Verstöße gegen die Maskentragepflicht festgestellt.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl berichtet im Kabinett über Masken-Kontrollen im ÖPNV. 1.950 Polizeibeamtinnen und -beamte kontrollierten fast 100.000 Personen. Dabei wurden 20.085 Verstöße gegen die Maskentragepflicht festgestellt.

Zur Stärkung der Sicherheit und zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum führt Baden-Württemberg gemeinsam mit den Ländern Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland am Freitag, 25. September 2020, einen länderübergreifenden Fahndungs- und Sicherheitstag durch.

Seit dem Auftakt der Schwerpunktkontrollen zur Überwachung der Einhaltung der Maskentragepflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hat die Polizei im Land bislang acht weitere gezielte Kontrollen durchgeführt. Innenminister Thomas Strobl und Verkehrsminister Winfried Hermann MdL haben nun eine Zwischenbilanz gezogen.