Pressemitteilungen

Minister Strobl überreicht 25 Förderbescheide in Höhe von 40,7 Millionen Euro für den Breitbandausbau. Insgesamt hat das Land Baden-Württemberg in den letzten fünf Jahren insgesamt 1,167 Milliarden Euro in den Breitbandausbau investiert und so die Breitbandversorgung stetig verbessert.

Wie bereits in den vergangenen Jahren nahm Baden-Württemberg am europaweiten Speedmarathon teil. Hierfür waren landesweit 1.200 Polizeibeamtinnen und -beamte im Einsatz. Das Ergebnis: 12.748 Geschwindigkeitsverstöße in Baden-Württemberg festgestellt, die 287 Fahrverbote nach sich ziehen.

Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart beginnt der Prozess gegen die rechtsextreme "Gruppe S". Baden-Württemberg hat rechtsextremistische Bestrebungen fest im Blick und geht mit aller Härte gegen diese vor.

Erklärung des Stv. Ministerpräsidenten und Innenministers Thomas Strobl zum israelischen Tag des Gedenkens an die sechs Millionen von den Nationalsozialisten ermordeten europäischen Juden.

Amtliches Endergebnis der Landtagswahl 2021 liegt jetzt vor. Keine Veränderungen bei den Sitzzahlen und den Gewählten. Briefwahlanteil auf 51,5 Prozent gestiegen.

Hinter Drogentoten verbergen sich regelmäßig tragische Schicksale. Vergangenes Jahr gab es 158 Drogentote in Baden-Württemberg, die meisten in Stuttgart, Freiburg und Ludwigsburg. Heroin und Mischkonsum oftmals todesursächlich. Auch 2020 ging die Polizei Baden-Württemberg konsequent gegen Rauschgiftkriminalität vor. Klare Akzente bei der Präventionsarbeit.

Leistungen des Landes bei Unfällen im Feuerwehrdienst ausgeweitet. Absicherung im Unglücksfall wird weiter verbessert. Leistungen werden erhöht und ergänzende Leistungen eingeführt. Ehrenamtlicher Dienst am Gemeinwohl verdient beides - Anerkennung und Absicherung.

Donauschwäbischer Kulturpreis wird zum 40. Mal vergeben. Ausschreibung für 2021 steht im Zeichen der Kulturvermittlung donauschwäbischer Literatur, Musik, den bildenden Künsten und Medien. Auszeichnung ist Anerkennung für Kultuschaffende und Kulturvermittelnde.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat mit 153,8 Millionen Euro eine Rekordsumme an Fördermitteln für den Breitbandausbau in Baden-Württemberg übergeben. Seit 2016 hat das Land insgesamt 1,126 Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur investiert und damit 2.604 kommunale Breitbandprojekte gefördert.

Land investiert 600 Millionen Euro in die Modernisierung des Digitalfunknetzes für die Einsatzkräfte der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. Modernste Technologie für Rettungs- und Einsatzkräfte in Baden-Württemberg.