Pressemitteilungen

Ulm hat als eine von 13 Städten beim Bundeswettbewerb für Smart Cities gewonnen. Digitalisierungsminister Strobl beglückwünscht Oberbürgermeister Czisch und freut sich über den erneuten Erfolg von Ulm in einem Wettbewerb um digitale Zukunftsprojekte. Seit Mai 2018 wird die Stadt als ein der "Digitalen Zukunftskommunen@bw" des Landes gefördert.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab Förderbescheide für den Breitbandausbau mit einem Volumen von insgesamt 14,2 Millionen Euro. Damit werden 47 Breitband-Projekte in 18 Landkreisen unterstützt. Darunter auch Vorhaben, die dank der neuen Förderrichtlinie mit Bundes- und Landesförderung 90 Prozent der Ausbaukosten decken können.

Im Jahr 2015 wurden Änderungen an der Gemeinde- und Landkreisordnung vorgenommen. Eine Evaluation soll nun zeigen, ob sich die reformierten Regelungen bewährt haben oder ob Änderungsbedarf besteht.

Rechtsanwalt Michael Rohlfing ist ab 1. Juli 2019 neuer Vertrauensanwalt zur Korruptionsverhütung des Innenministeriums und seiner nachgeordneten Behörden. Durch einen Rahmenvertrag haben zudem alle Landesministerien die Möglichkeit, den Vertrauensanwalt zu beauftragen.

Das Innenministerium hat am 4. Juni 2019 die vorläufigen landesweiten Endergebnisse der Gemeinderatswahlen und Kreistagswahlen vom 26. Mai 2019 bekanntgegeben. Sie beruhen auf den von den Gemeinden und Landkreisen gemeldeten und vom Statistischen Landesamt zusammengestellten Einzelergebnissen.

Die Leitung des Polizeipräsidiums Ludwigsburg wird zum 1. Juni 2019 Burkhard Metzger übernehmen. Er wird Nachfolger von Frank Rebholz, der in den Ruhestand geht.

Fünf Landräte aus Baden-Württemberg unterzeichneten am 9. Mai 2019 in Stuttgart im Beisein des Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Digitalisierungsministers Thomas Strobl sowie des Präsidenten des Landkreistages Baden-Württemberg Landrat Joachim Walter (Tübingen) einen Konsortialvertrag. Anlass ist die Umsetzung des Modellvorhabens „Vernetzung digitaler Zukunftsvorhaben in Modelllandkreisen“.

Zumeldung von Innenminister Thomas Strobl zu den Durchsuchungsmaßnahmen und Festnahmen mutmaßlicher Drogenhändler.

Erneut stellt das Digitalisierungsministerium eine Million Euro für das Förderprogramm "Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 - Future Communities" zur Verfügung. Kommunen können sich mit ihren innovativen Projekten für die dritte Runde des Programs bis zum 31. Juli 2019 bewerben. Für die Future Communities 2017 zieht das Ministerium eine positive Blianz.

Der erste Bitkom Smart-City-Atlas zählt acht baden-württembergische Städte zu den ersten Smart Cities in Deutschland. Zusammen mit Nordrhein-Westfalen (15 Städte) liegt das Land damit beim Thema Smart City vorne - auch dank gezielter Förderprogramme.