Pressemitteilungen

Baden-Württemberg auf dem Weg ins Gigabit-Zeitalter- Ergebnis der Studie: Fördermittelbedarf noch nicht erschöpft; immer noch Gebiete ohne eigenwirtschaftliche Ausbauperspektive

Innenminister Thomas Strobl stellt den Verfassungsschutzbericht 2021 vor. Die Corona-Pandemie und das Protestgeschehen in diesem Zusammenhang haben den Verfassungsschutz im vergangenen Jahr stark gefordert.

Seit der Stuttgarter Krawallnacht hat sich in der Landeshauptstadt einiges getan. Wir haben mit unserer Sicherheitspartnerschaft maßgeschneiderte Maßnahmen auf den Weg gebracht – und die wirken.

Die Innenministerkonferenz legt den Grundstein für das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz.

Die Polizei Baden-Württemberg geht konsequent gegen Organisierte Kriminalität und Wirtschaftskriminalität vor, so Innenminister Thomas Strobl bei der Vorstellung der Fallzahlen zur organisierten Kriminalität und Wirtschaftskriminalität im Jahr 2021.

Versammlungen im Zusammenhang mit dem Tag der Arbeit, dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bestimmten das Einsatzgeschehen. Auch am 1. Mai-Wochenende hat unserer Polizei für ein friedliches Miteinander bei Demonstrationen gesorgt.

Der Einsatz der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen stellt eine verlässliche Gefahrenabwehr sicher. Im Jahr 2021 waren – ähnlich wie in den Jahren 2016 und 2018 – viele Feuerwehren aufgrund von Extremniederschlägen und daraus resultieren-den Überschwemmungen enorm gefordert.

Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ hat in seiner zweiten Sitzung konkrete Arbeitspakete aus den Arbeitsfeldern "Meldestellen und Beratungsangebot", "Fortbildung, Prävention und Medienbildung" sowie "Forschung" formuliert.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl ehrte die aus Afghanistan zurückgekehrten Soldaten mit einem Empfang in Ulm und sprach der Bundeswehr Wertschätzung, Dank und Respekt aus.

Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper vereinbaren weitere Maßnahmen zur Sicherheitspartnerschaft. Die Sicherheitspartnerschaft zeigt Wirkung: Die Zahl der Straftaten in der Stuttgarter Innenstadt sind bereits zurückgegangen.