Pressemitteilungen

Innenminister Thomas Strobl stellt den Verfassungsschutzbericht 2021 vor. Die Corona-Pandemie und das Protestgeschehen in diesem Zusammenhang haben den Verfassungsschutz im vergangenen Jahr stark gefordert.

Anträge bequem per Video-Call einreichen, Sachbearbeiter stehen für Fragen zu Verfügung: Von der Anmeldung des Wohnsitzes über das Beantragen von Pässen und Ausweisen bis hin zur Zulassung von Fahrzeugen: Als "kleine Rathäuser vor Ort" bieten die Heidelberger Bürgerämter den Bürgerinnen und Bürgern einen umfassenden, persönlichen Service. Die neueste Außenstelle kann dabei sogar bequem von zu Hause erreicht werden: das virtuelle Bürgeramt.

Außergewöhnliche Perspektiven im Innenministerium: Erstmals Ausstellung zur Langen Nacht der Museen. Innenministerium und Kunst - das passt gut zusammen! Wo es sonst um Polizei, Bevölkerungsschutz oder Cybersicherheit geht, ist nun auch Raum für Kultur.

Die Baden-Württemberg-Tage laden vom 12. bis zum 15. Mai 2022 mit Musik, Kultur, Shopping und Genuss nach Offenburg. Bei diesem ersten Großereignis der Heimattage 2022 verwandelt sich die ganze Offenburger Innenstadt in eine Festmeile. Besonderes Highlight ist die festliche Neueröffnung des Salmen.

Die Leitungsfunktionen bei der Polizei Baden-Württemberg werden neu besetzt: Neuer Präsident des Polizeipräsidiums Offenburg wird Polizeivizepräsident Jürgen Rieger. Neuer Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Pforzheimer wird Polizeivizepräsident Christian Dettweiler. Neuer Präsident des Polizeipräsidiums Stuttgart wird Polizeivizepräsident Markus Eisenbraun.

Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ hat in seiner zweiten Sitzung konkrete Arbeitspakete aus den Arbeitsfeldern "Meldestellen und Beratungsangebot", "Fortbildung, Prävention und Medienbildung" sowie "Forschung" formuliert.

Heute ist der bundesweite Aktionstag gegen politisch motivierten Hass im Internet. Seit den frühen Morgenstunden waren landesweit rund ein Dutzend Polizistinnen und Polizisten im Einsatz.

Innenminister Thomas Strobl: „Baden-Württemberg wird immer sicherer – und ist auch 2021 wieder eines der sichersten Länder“. Die Kriminalitätsbelastung befindet sich auf dem niedrigstem Niveau seit über 40 Jahren und die Aufklärungsquote ist die beste seit 60 Jahren.

Im Jahr 2021 bleibt die Gesamtzahl der Verkehrsunfälle auf einem erfreulich niedrigen Niveau. Zusammengefasst lautet die Verkehrsunfallbilanz 2021: ein Unfall alle zwei Minuten, ein Verletzter pro Viertelstunde, ein Toter jeden Tag.

Minister Strobl äußert sich zur 17. Wahl des Bundespräsidenten, bei der Frank-Walter Steinmeier im Amt bestätigt wurde.