Pressemitteilungen

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Weihnachtswochenende von Freitag, 24. Dezember 2021, bis Sonntag, 26. Dezember 2021, mit geringem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. An den Wochentagen zuvor ist mit einem höheren Verkehrsaufkommen zu rechnen, da in nahezu allen Bundesländern die Weihnachtsferien beginnen.

Digitalisierung, aber bitte sicher. Unter dieses Motto lassen sich die vielfältigen Handlungsfelder der Cybersicherheitsstrategie zusammenfassen, die heute vom Ministerrat beschlossen wurde. Die ganzheitliche Cybersicherheitsstrategie bietet so der hohen Gefährdungslage die Stirn.

Minister Thomas Strobl übergibt weitere 21 Förderbescheide an Kommunen in ganz Baden-Württemberg. Das Coronavirus wirkt wie ein Booster für die Digitalisierung. Deshalb gönnen wir uns keine Verschnaufpause!

Der Ausbau und die Ertüchtigung der Sireneninfrastruktur in Baden-Württemberg nimmt Fahrt auf. Gerade die Unwetterereignisse in diesem Sommer haben gezeigt, wie bedeutsam eine funktionierende Warnung der Bevölkerung im Ernstfall ist.

Die Polizei war am vergangenen Wochenende erneut stark gefordert. Nicht angemeldete, spontane Demonstrationen führten zu vermehrten Polizei-Einsätzen in mehreren Städten Baden-Württembergs, da bei den durchgeführten Demonstrationen wiederholt gegen geltende Hygiene-Regeln verstoßen wurde.

Die Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg schätzt das Risiko eines Cyberangriffs über Weihnachten besonders hoch ein. Erfahrungsgemäß erfolgen gezielte Angriffe häufig über längere Feiertagsphasen wie Weihnachten, Ostern oder Pfingsten.

Baden-Württemberg stimmte im Bundesrat für die erleichterte Überwachung von Mobiltelefonen und Laptops. Mit der G 10-Mitwirkungsverordnung sollte eine Installation einer Überwachungssoftware auf dem Endgerät der überwachten Person ohne deren Mitwirkung möglich werden. Der Bundesrat hat mehrheitlich die G 10-Mitwirkungsverordnung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat abgelehnt.

Für sein herausragendes Engagement erhielt Dr. Robert Steegmann den Verdienstorden. Mit der Erforschung der Geschichte des KZ-Komplexes Natzweiler-Struthof hat Dr. Robert Steegmann eine Forschungslücke gefüllt.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 17.12.2021, bis Sonntag, 19.12.2021, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Die bundesweiten Demonstrationen und Ausschreitungen mit Bezug zur Corona-Pandemie vergangenes Wochenende forderten auch in Baden-Württemberg den Einsatz der Polizei. Insgesamt ist eine Zunahme der Teilnehmerzahlen bei sogenannten Querdenker-Versammlungen und ein intensiveres Versammlungsgeschehen zu verzeichnen.