Pressemitteilungen

Auf die Räder, fertig, Rücksicht: Baden-Württemberg startet in die Zweiradwoche. Damit wird dem Boom rund um die Zweiräder Rechnung getragen. Die Aktionswoche wirbt für gegenseitige Rücksichtnahme und weist auf die bestehenden Regeln hin.

Der Präsident des Landeskriminalamtes Ralf Michelfelder wurde in den Ruhestand verabschiedet. Seine Nachfolge tritt Polizeipräsident Andreas Stenger an.

Landespolizeidirektor Karl Himmelhan wurde in den Ruhestand verabschiedet. Seine Nachfolge wird Martin Feigl, bislang Polizeivizepräsident des Polizeipräsidiums Heilbronn, antreten.

Trotz der landesweit rund 5.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung zieht die Polizei eine erfreuliche Wochenendbilanz. Am häufigsten wurde Verstöße in Bezug auf die Verpflichtung zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung und die Bestimmungen zu Ansammlungen und Veranstaltungen geahndet.

Wie bereits in den vergangenen Jahren nahm Baden-Württemberg am europaweiten Speedmarathon teil. Hierfür waren landesweit 1.200 Polizeibeamtinnen und -beamte im Einsatz. Das Ergebnis: 12.748 Geschwindigkeitsverstöße in Baden-Württemberg festgestellt, die 287 Fahrverbote nach sich ziehen.

Mit dem Medienkodex ist die Polizei Baden-Württemberg Vorreiter: In ihm finden sich die Standards der polizeilichen Medienarbeit wieder. So soll der transparente und verständliche Umgang mit den Medien sichergestellt werden.

Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart beginnt der Prozess gegen die rechtsextreme "Gruppe S". Baden-Württemberg hat rechtsextremistische Bestrebungen fest im Blick und geht mit aller Härte gegen diese vor.

40 Demonstrationen am Osterwochenende in Baden-Württemberg, darunter 14 in der Landeshauptstadt. Klare Ansage an Demonstrierende: Auch die Demonstrationsfreiheit verlangt verantwortungsvolle Bürger. Grundrechte sind nicht grenzenlos und rechtfertigen nicht jedes verantwortungslose Verhalten.

Die Polizei Baden-Württemberg startet die Kampagne NICHT BEI UNS! zur Sensibilisierung sowie als Zeichen gegen Diskriminierung und Extremismus.

Neuer Digital-Funk für Einsatzkräfte am Flughafen Stuttgart: Mehr Sicherheit am Flughafen Stuttgart durch bessere technische Ausstattung.