Pressemitteilungen

„Mit Sorgfalt, Objektivität, Umsicht und der notwendigen Empathie widmete sich Dr. Edgar Wais jedem Einzelfall. Wo auch immer es notwendig war, hat er in den vergangenen knapp dreizehn Jahren ein Herz gezeigt für Menschen, die tatsächlich in Not waren“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl. Anlass ist das Auslaufen der Amtszeit von Dr. Edgar Wais als Vorsitzender der Härtefallkommission.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl haben die Verkehrsunfallbilanz 2017 vorgestellt. Im vergangenen Jahr gab es mehr Verkehrsunfälle, weniger Verletzte, aber mehr Verkehrstote. Der Ministerrat geht jetzt die besorgniserregenden Entwicklungen mit einem Maßnahmenpaket gezielt an.

Innenminister Thomas Strobl: „Bei schweren Verkehrsunfällen zählt jede Sekunde. Deshalb gilt: Machen Sie Platz und helfen dabei, Leben zu retten!“

Nach über 46 Jahren Dienstzeit bei der Polizei Baden-Württemberg tritt der Leitende Polizeidirektor und langjährige Vorsitzende des Hauptpersonalrates der Polizei, Joachim Lautensack, in den Ruhestand. Seine Pensionierungsurkunde erhielt er am Montag, 22. Januar 2018, im Innenministerium aus den Händen von Staatssekretär Martin Jäger. „Joachim Lautensack hatte immer ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei und hatte immer den Mut, auch unbequeme Themen anzusprechen“, erklärte Staatssekretär Martin Jäger.

„Cornelia Nesch ist neue Landeswahlleiterin“, gab der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl heute (9. Januar 2018) bekannt. Ministerialdirektor Julian Würtenberger, Amtschef des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration, hatte die Juristin und Diplom-Verwaltungswirtin (FH) Cornelia Nesch kurz zuvor zur neuen Landeswahlleiterin berufen.

Innenminister Thomas Strobl: „Andreas Stenger ist auf-grund seines Fachwissens und seiner Erfahrung der ideale Mann für diese Position“

Innenminister Thomas Strobl: „Dank und Anerkennung für den unermüdlichen Einsatz der Rettungskräfte“

Innenminister Thomas Strobl: „Auf den gesunken Zahlen dürfen wir uns nicht ausruhen – wir brauchen ein europa-weit einheitliches Niveau an Leistungen für Asylbewerber“

„Die Pflege und der Erhalt des Kulturguts der Deutschen im östlichen Europa ist und bleibt ein Herzensanliegen der Landesregierung. Die Aktivitäten im vergangenen Jahr 2017 zeigen unsere Wertschätzung für die Heimatvertriebenen, deutschen Flüchtlinge und Spätaussiedler. Deren kulturellem Erbe fühlen wir uns verpflichtet und werden es auch in Zukunft weiter pflegen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl heute in seiner Funktion als Landesbeauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler bei der Vorstellung des Jahresberichts 2017 in Stuttgart.

„Die Luftrettung wird in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen. Um sie zukünftig noch besser aufzustellen, wird das Innenministerium eine Strukturuntersuchung veranlassen – und dabei auch das Zusammenwirken des luft- und bodengebundenen Rettungsdienstes in Baden-Württemberg berücksichtigen. Insbesondere der ländliche Raum mit seinen topografischen und demografischen Herausforderungen wird dabei im Fokus stehen“, sagte Martin Jäger, Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration heute (15. Dezember 2017) in Stuttgart. „Wir wollen eine zukunftsfähige Ordnung der Luftrettung vornehmen. Ich freue mich, dass die Krankenkassen ihre Bereitschaft signalisiert haben, auch im Rahmen eines Gutachtens diesen Weg mit uns zu gehen.“