Pressemitteilungen

Die Internationale Fachkonferenz „Neue Ansätze und Methoden zur Prävention und Bekämpfung des islamistischen Terrorismus“ fand im Innenministerium statt. Experten aus Israel, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und von Europol sowie rund 250 Gästen aus 24 Nationen kamen in Stuttgart zusammen.

Der Ministerrat stimmt den Personalentscheidungen des Innenministers hinsichtlich anstehender Amtswechsel in fünf Polizeipräsidien des Landes zu. Innenminister Thomas Strobl betonte: „Wir haben für absolute Spitzenämter der Polizei hervorragend qualifiziertes Personal.“

Nach einem mehrjährigen Anstieg und einer sich abzeichnenden Trendwende im Vorjahr sind im vergangenen Jahr 2018 deutlich weniger Menschen als im Jahr 2017 aufgrund des Konsums illegaler Drogen verstorben.

Innenminister Thomas Strobl stellt die Verkehrsunfallbilanz 2018 vor. Ingesamt gab es weniger Verkehrsunfälle und Verkehrstote, jedoch stieg die Zahl der Verunglückten. Nach dem Negativtrend der vergangenen Jahre sind die Unfallzahlen 2018 erstmals leicht rückläufig.

Die SPD Baden-Württemberg hat am 12. Februar 2019 beim Innenministerium einen Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas eingereicht. Das Innenministerium kam zum Ergebnis, dass der Antrag, ein Volksbegehren zu diesem Thema durchzuführen, nicht zulässig ist.

Die Rechtsanwältin Sylvia Felder MdL wird neue Regierungspräsidentin beim Regierungspräsidium Karlsruhe. Sie tritt die Nachfolge von Nicolette Kressl an, welche diese Aufgabe im Juni 2012 übernommen hatte.

Minister Thomas Strobl zeichnete Dr. Eduardo Antonio Garcia mit dem Bundesverdienstkreuz aus. Dr. Garcia erhielt die höchste Auszeichnung der Bundesrepublik Deutschland vor allem für seine Verdienste im Bereich Integration. Die Verleihung fand im Innenministerium in Stuttgart statt.

Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte aus Baden-Württemberg, die im Auslandseinsatz waren, wurden bei einem Empfang im Innenministerium begrüßt.

Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration und das Landeskriminalamt luden zum ersten CyberSicherheitsForum ins Haus der Wirtschaft nach Stuttgart ein. Unter dem Motto „Wirtschaft. Digital. Sicher“ trafen sich Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Sicherheitsbehörden zum interdisziplinären Austausch. Minister Thomas Strobl: „Cybersicherheit ist Voraussetzung für erfolgreichen digitalen Wandel. Hier leisten wir Pionierarbeit.“

Die ehemaligen Innenminister Baden-Württembergs haben daran gearbeitet, die Sicherheit und Ordnung für die Menschen in unserem Land zu gewährleisten. Zu ihren Ehren wurde im Innenministerium Baden-Württemberg eine Fotogalerie eingeweiht.