Pressemitteilungen

Das Innenministerium informiert über die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019. Thematisiert wird unter anderem, wer wahlberechtigt ist, welche Gremien zur Wahl stehen und wie viele Stimmen abgegeben werden können.

Die Leitung des Polizeipräsidiums Ludwigsburg wird zum 1. Juni 2019 Burkhard Metzger übernehmen. Er wird Nachfolger von Frank Rebholz, der in den Ruhestand geht.

Ellwangens Oberbürgermeister Karl Hilsenbek, der Landrat des Ostalbkreises, Klaus Pavel, und Julian Würtenberger, Staatssekretär im Innenministerium, haben am 13. Mai 2019 einen Vertrag zum Weiterbetrieb der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen unterschrieben.

Wir schaffen 1.500 neue Stellen bei der Polizei.

Fünf Landräte aus Baden-Württemberg unterzeichneten am 9. Mai 2019 in Stuttgart im Beisein des Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Digitalisierungsministers Thomas Strobl sowie des Präsidenten des Landkreistages Baden-Württemberg Landrat Joachim Walter (Tübingen) einen Konsortialvertrag. Anlass ist die Umsetzung des Modellvorhabens „Vernetzung digitaler Zukunftsvorhaben in Modelllandkreisen“.

Die Leitung des Polizeipräsidiums Aalen wird zum 1. August 2019 Reiner Möller übernehmen. Er wird Nachfolger von Polizeipräsident Roland Eisele, der altersbedingt aus dem Amt scheiden wird.

Die Landesmeldestelle für den Verkehrswarndienst zieht Bilanz des vergangenen Jahres 2018 und verzeichnet einen neuen Höchststand bei den Verkehrs- und Gefahrenmeldungen.

Zumeldung des Innenministeriums zur aktuellen Berichterstattung zur Abschiebehaft.

Innenminister Thomas Strobl empfing die baden-württembergischen Athletinnen und Athleten der Special Olympics 2019 im Ministerium. Sie hatten bei den Weltspielen von Special Olympics in Abu Dhabi und Dubai um Medaillen gekämpft und 21 Medaillen nach Baden-Württemberg gebracht.

Innenminister Thomas Strobl empfing EU-Kommissar für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement Christos Stylianides in Stuttgart. Baden-Württemberg und die Europäische Kommission wollen ihre Zusammenarbeit im Katastrophenschutz intensivieren. Im Zuge des Besuchs erhielt Christos Stylianides außerdem das Ehrenzeichen in Gold der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk.